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Chemie und Globalisierung
(30.9.2004) Eine umfassende Neuregelung des EU-Chemikalienrechtes und die Auswirkungen dieses Vorhabens besonders auf die 10 neuen Mitgliedstaaten standen im Mittelpunkt der Konferenz "CHEMLARGEMENT 2004", die unter breiter internationaler Beteiligung am 23. und 24. September 04 in Wien stattgefunden hat.
Sowohl die Redner, als auch die übrigen Teilnehmer kamen aus verschiedenen geographischen und ideellen Winkeln: Mehr als hundert Vertreter von Behörden, Industrie und Umwelt- bzw. Konsumentenschutzorganisationen waren aus vierundzwanzig Nationen vertreten.
Besonders vor dem Hintergrund der Globalisierung und der wirtschaftlichen Herausforderungen, die Europa zu meistern hat, um allen Ländern in der erweiterten EU bald einen vergleichbaren Lebensstandard zu ermöglichen, ist es notwendig, auch umwelt- und gesundheitspolitische Schwerpunkte zu setzen, damit die angestrebte wirtschaftliche Entwicklung nicht zu Lasten der Umwelt und der Gesundheit geht.
Im Bereich der chemischen Wirtschaft bringt die Mitgliedschaft der 10 neuen Staaten in der EU besonders für Österreich Vorteile, da nun auch diese Länder - und viele davon sind unsere direkten Nachbarn - Teil des einheitlichen, harmonisierten Binnenmarktes sind.
Regelungen
Auch für den Schutz vor Gefahren, die von gefährlichen Chemikalien ausgehen können, gibt es im EU-Binnenmarkt harmonisierte Regelungen. Die Zulässigkeit der Vermarktung von Chemikalien ist in der EU von der Erfüllung gewisser Mindestvoraussetzungen abhängig: Bei gefährlichen Chemikalien sind Kennzeichnungen und ein Sicherheitsdatenblatt notwendig, manche Stoffe dürfen nicht an Konsumenten, sondern nur an einen eingeschränkten Verwenderkreis abgegeben werden.
Der Verordnungsentwurf der Europäischen Kommission zu einem neuen Chemikalienmanagementsystem (REACH) ist seit einiger Zeit auch in den Medien präsent.
Beiträge
Bei der Eröffnung der Konferenz wies Umweltminister Josef Pröll auf die Notwendigkeit hin, die Gesundheits- und Umweltverträglichkeit der neuen Chemikalienregelungen sicherzustellen, der Geschäftsführer des
Umweltbundesamtes Georg Rebernig betonte die Notwendigkeit des "chemical safety reports" (des Stoffsicherheitsberichtes) für alle registrierungspflichtigen Stoffe als wichtigstes Instrument zur Beurteilung des Risikos, das von Chemikalien ausgehen kann.
Die beiden namensgebenden Themenschwerpunkte der Veranstaltung wurden in verschiedenen Beiträgen beleuchtet und kontroversiell diskutiert:
Die Vertreter der Europäischen Kommission erklärten, dass die von ihnen vorgeschlagene EU-Verordnung ein geeignetes Instrument sein würde, um - auch - ein hohes Niveau beim Umwelt- und Gesundheitsschutz sicherzustellen. Nicht nur Vertreter der Industrie vertraten die Meinung, dass die vorgeschlagenen Verfahren zur Sammlung von sicherheitsrelevanten Informationen über Chemikalien im Kommissionsvorschlag zu bürokratisch wären.
Die zahlreich anwesenden Experten aus den 10 neuen EU-Mitgliedstaaten - z.B. aus Malta, Polen, Slowenien, Tschechische Republik, Ungarn etc. - sowie aus den "alten" Mitgliedstaaten berichteten über ihre bisherigen Erfahrungen und die noch so neue EU-Anpassung, es kamen aber auch mögliche zukunftsweisende Strategien zur Sprache, die den EK-Vorschlag möglicherweise noch verbessern könnten - z .B. zu:
- Strategien, auch unter Vermeidung von Tierversuchen zu Sicherheitsdaten über chemische Stoffe zu kommen und ein angemessenes Risikomanagement zu ermöglichen;
- Aktivitäten und konkreten Ergebnissen des bestehenden europäischen Netzwerks zur Chemikalienkontrolle (CLEEN) und deren zukünftige Nutzung im REACH-System;
- überaus positiven Erfahrungen aus Partnerschaftsprojekten (Twinnings), mit denen im Auftrag der Europäischen Kommission u.a. auch Chemikalienmanagement-Know-how in den 10 neuen Mitgliedsländern gefördert wird;
- Maßnahmen, um den bürokratischen Aufwand und die zu erwartenden Kosten des zukünftigen Chemikalienmanagementsystems REACH niedrig zu halten.
In der abschließenden Podiumsdiskussion, die Dr. Thomas Jakl, im Umweltministerium für Chemikalienpolitik zuständig und einer der Initiatoren der Konferenz "CHEMLARGEMENT 2004", leitete, drehten sich die Wortmeldungen im Wesentlichen um die Problematik, wie Fortschritte bei der sicheren Handhabung von Chemikalien zu erzielen seien, ohne einen ineffizienten Aufwand zu betreiben. Als richtungsweisend könnte sich eine stärkere Serviceorientierung der Chemiebranche herausstellen, um durch entsprechende Beratung und Systemlösungen ökonomisch und ökologisch sinnvoll den Einsatz von chemischen Stoffen zu optimieren und über geringere Produktions- und Abfallmengen die Umwelt zu entlasten.
Das von der Europäischen Kommission vorgeschlagene REACH-System wurde von vielen Experten als ebenfalls richtungsweisend begrüßt, eine stärkere Praxisorientierung aber sowohl aus Gesundheits- und Umweltschutzgründen, als auch aus ökonomischer Sicht gefordert.
Den größten Nutzen der Veranstaltung (Veranstalter: Lebensministerium, Organisation: Umweltbundesamt, finanzielle Unterstützung: Europäische Kommission) bildet aber die Tatsache, dass so viele Vertreter verschiedener Richtungen zusammengekommen sind, um 1½ Tage lang über ihren jeweiligen Standpunkt zu sprechen, zu hören und zu diskutieren.
