Strategie für saubere Luft

(23.09.2005) Die Europäische Kommission hat eine Strategie vorgeschlagen, die eine weitere Verbesserung der Luftqualität in Europa zum Ziel hat. Die thematische Strategie gegen die Luftverschmutzung soll bis 2020 dazu führen, dass die Zahl der vorzeitigen Todesfälle durch Krankheiten, die mit der Luftverschmutzung in Zusammenhang stehen, gegenüber 2000 um fast 40% sinkt. Auch die Fläche an Wäldern und anderen Ökosystemen, die durch Luftschadstoffe Schaden erleiden, soll wesentlich reduziert werden.

Die Strategie beinhaltet alle wichtigen Luftschadstoffe – besonderes Augenmerk gilt dem Feinstaub und dem bodennahen Ozon, da diese beiden Schadstoffe die größte Gefahr für die menschliche Gesundheit darstellen. Im Rahmen der Strategie schlägt die Kommission vor, mit einer Regelung für die als PM_2,5 bekannten feinen Schwebeteilchen zu beginnen, die tief in menschliche Lungen eindringen. Ebenfalls vorgeschlagen wird eine Straffung der Rechtsvorschriften über die Luftqualität. Dazu sollen die bestehenden Rechtsinstrumente in eine einzige Richtlinie über die Luftqualität überführt werden.

Nutzen für die Gesundheit übersteigt die Kosten mind. um das Fünffache

Trotz wesentlicher Verbesserungen der europäischen Luftqualität aufgrund von Rechtsvorschriften und anderen Faktoren beeinträchtigt die Luftverschmutzung die menschliche Gesundheit und die Umwelt immer noch sehr stark. Daher hat die Kommission eine Strategie entwickelt, die erreichbare Ziele für den Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt bis 2020 setzt. Gesucht wurde nach der kostengünstigsten Lösung, die mit dem Wachstums- und Beschäftigungsziel (der Lissabonner Strategie) und der EU-Strategie für nachhaltige Entwicklung vereinbar ist. Durch die thematische Strategie wird die Zahl frühzeitiger Todesfälle durch Feinstaub und Ozon von 370 000 pro Jahr im Jahr 2000 auf 230 000 im Jahr 2020 verringert. Ohne diese geht man 2020 von mehr als 290 000 vorzeitigen Todesfällen jährlich aus.

Der Nutzen für Gesundheit lässt sich auf mindestens 42 Mrd. € pro Jahr beziffern – das sind weniger vorzeitige Todesfälle, weniger Krankheitsfälle, weniger Krankenhausaufnahmen, erhöhte Arbeitsproduktivität usw. Dieser Wert liegt fünfmal so hoch wie die Kosten für die Durchführung der Strategie, die auf rund 7,1 Mrd. € pro Jahr oder rund 0,05% des BIP der EU-25 im Jahr 2020 geschätzt werden. Eine geringere Luftverschmutzung nutzt auch der Umwelt: mehrere 100 000 Quadratkilometer Wald und andere Ökosysteme werden durch diese Strategie geschützt.

Geplante Maßnahmen

Die derzeitigen Rechtsvorschriften zur Luftqualität werden gestrafft, damit die Mitgliedstaaten sie besser umsetzen können. Im Vorschlag für eine Rechtsvorschrift sind die bestehende Luftqualitäts-Rahmenrichtlinie, ihre ‚Tochterrichtlinien’ und eine Entscheidung über den Informationsaustausch zusammengefasst. Die neue Richtlinie über die Luftqualität würde bestehende Rechtstexte um 50% kürzen, verdeutlichen, vereinfachen und die Berichterstattungspflichten modernisieren. Erstmals würden alle Mitgliedstaaten zu einer Verringerung der durchschnittlichen PM_2,5-Konzentration verpflichtet und die Konzentrationen in den am stärksten verschmutzten Gebieten begrenzt.

Gleichzeitig wird den Mitgliedstaaten eine größere Flexibilität zugestanden. Der Vorschlag sieht folgendes vor: Wenn Mitgliedstaaten nachweisen können, dass sie alle sinnvollen Maßnahmen zur Umsetzung der Rechtsvorschrift getroffen haben, dennoch die Luftqualitätsnormen an bestimmten Orten nicht erreichen können, dann kann eine Fristverlängerung für die Einhaltung in den betreffenden Gebieten beantragt werden. Voraussetzung dafür sind strenge Kriterien und Pläne für das Erreichen der Anforderungen.

Die Kommission plant darüber hinaus einen Vorschlag für eine Überarbeitung der Richtlinie über nationale Emissionshöchstmengen, um diese Höchstmengen mit den Zielen der Strategie in Einklang zu bringen. Außerdem werden mehrere andere mögliche Maßnahmen untersucht, wie etwa die Einführung neuer Kfz-Emissionsnormen („Euro V“), und weitere Initiativen in den Bereichen Energie, Verkehr und Landwirtschaft, Strukturfonds und internationale Zusammenarbeit.

Thematische Strategien

Die Strategie gegen die Luftverschmutzung ist eine der sieben thematischen Strategien, die die Kommission laut dem sechsten Umweltaktionsprogramm der EU erstellen muss. Die anderen Strategien betreffen die Meeresumwelt, Abfallvermeidung und -recycling, die nachhaltige Nutzung von Ressourcen, Böden, Pestizide und die städtische Umwelt. Sie müssen im Laufe der nächsten Monate vorgelegt werden.

Die thematischen Strategien stellen eine moderne Art der Entscheidungsfindung dar. Sie sind auf umfangreiche Forschungsarbeiten und Konsultationen mit den Interessengruppen gestützt, berücksichtigen in den fraglichen Themen die Zusammenhänge mit anderen Problemen und Politikbereichen und fördern eine bessere Rechtsetzung.