Fristerstreckung für Feinstaubgrenzwerte

Kärnten, Niederösterreich, Steiermark, Tirol, Wien und Linz müssen ab Juni 2011 Feinstaubgrenzwerte einhalten

(Wien, 10. Juli 2009) Nach Prüfung der österreichischen Anträge auf Fristerstreckung für die Einhaltung der Grenzwerte für PM10 hat die Europäische Kommission die Entscheidung getroffen:  Die Bundesländer Kärnten, Niederösterreich, Steiermark, Tirol und Wien sowie die Stadt Linz müssen die Feinstaubgrenzwerte erst 2011 einhalten. Im Burgenland, in Oberösterreich, Salzburg und Vorarlberg wurden die Grenzwerte bereits in den Jahren 2007 und 2008 eingehalten. In diesen Gebieten dürfen die Feinstaubgrenzwerte nicht mehr überschritten werden. Für die Stadt Graz wurde der Antrag auf Fristerstreckung trotz eines umfassenden Maßnahmenprogramms abgelehnt. Für die Europäische Kommission ist die Einhaltung der Feinstaubgrenzwerte bis 2011 fraglich. In diesem Fall könnte auch ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Republik Österreich eingeleitet werden.

 

Die Grenzwerte für PM10 – das sind der Tagesmittelwert von 50µg/m3 (35 Überschreitungen sind erlaubt) und der Jahresmittelwert von 40µg/m3 – sind in der EU seit 2005 einzuhalten. In vielen Mitgliedstaaten wurden diese in den letzten Jahren überschritten.

Die 2008 beschlossene Luftqualitätsrichtlinie ermöglicht den Mitgliedstaaten, diesen Zeitpunkt unter genau definierten Voraussetzungen auf das Jahr 2011 zu verschieben. Österreich hat im November 2008 umfangreiche Materialien bei der Kommission eingereicht, um die Fristerstreckung zu begründen. 

Grenzwertüberschreitungen in den Jahren 2005 und 2006

Die Feinstaubgrenzwerte wurden 2005 und 2006 in allen Bundesländern überschritten. 2007 und 2008 war die Belastung vor allem durch den milden Witterungsverlauf in den Wintermonaten deutlich niedriger. Belastungsschwerpunkte in allen Jahren waren Graz und Wien.

Für die Überschreitungen der PM10-Grenzwerte sind die Ursachen vielfältig: Neben Emissionen des Verkehrs spielen auch Hausbrand, Industrie- und Gewerbebetriebe sowie Bautätigkeit eine wesentliche Rolle. Zusätzlich trägt auch der Ferntransport von Feinstaub in den außeralpinen Regionen Österreichs deutlich zur Feinstaubbelastung bei. In den alpinen Becken und Tälern sind die häufigen Inversionswetterlage und niedrigen Windgeschwindigkeiten mitverantwortlich für hohe PM10-Werte.

Ausblick

Damit die Feinstaubgrenzwerte 2011 eingehalten werden, müssen in Wien und Linz, aber auch in Kärnten, Niederösterreich, Steiermark (ohne Graz) und Tirol die Luftqualitätspläne und die darin vorgesehenen Maßnahmen konsequent umgesetzt werden. Im Burgenland, in Oberösterreich, Salzburg und Vorarlberg sind Maßnahmen in einem Umfang zu setzen, dass die Grenzwerte auch in Jahren mit ungünstigen Ausbreitungsbedingungen nicht überschritten werden. Für die  Stadt Graz sind weitere wirksame Maßnahmen zu erarbeiten, um einen neuen Antrag einzureichen und ein Vertragsverletzungsverfahren zu vermeiden.

Zur Einhaltung der PM10-Grenzwerte ist auch die Reduktion der Vorläufersubstanzen erforderlich. Die Europäische Kommission weist daher auch auf die Einhaltung der nationalen Emissionshöchstwerte für Stickoxide hin, die in der NEC-Richtlinie (National Emissions Ceilings) für 2010 festgelegt sind.

 

Weitere Informationen:

Ingeborg Zechmann, Pressestelle Umweltbundesamt, mobil +43664/611 90 94