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Umweltbundesamt berät erstmals Kroatien und Ukraine
Strafrecht und Umwelt-Audit im Mittelpunkt
(Wien, 29.10.2010) Erstmals ist das Umweltbundesamt für Kroatien tätig. Der Kick-off des jüngsten Twinning-Projekts zur Umsetzung der Umweltgesetzgebung fand am 26. Oktober 2010 unter Beteiligung von Kroatiens Umweltministerin Marina Matulovic-Dropulic und dem Leiter der EU-Delegation Paul Vandoren in Zagreb statt. Zeitgleich startet in der Ukraine ein Projekt zum Umwelt-Audit unter der Leitung des Umweltbundesamt. Das Know-how von Österreichs führender Umwelt-ExpertInnenorganisation kommt während der nächsten eineinhalb Jahre in beiden Ländern zum Einsatz.
Kroatischen Umweltsündern auf der Spur
Die praktische Durchsetzung der Umweltgesetzgebung mit den Mitteln des Strafrechts steht im Zentrum des Projekts in Kroatien. Konkret geht es um die Verfolgung von Straftaten im Zuge von Anlagengenehmigungen und in den Bereichen Abfallwirtschaft, Luftreinhaltung, Naturschutz, Gewässerschutz und Schutz des Meeres.
Das Umweltbundesamt als Lead Partner koordiniert die Abläufe zwischen den zuständigen kroatischen Ministerien und Stellen zur Durchsetzung des neuen Umweltrechts. Die ExpertInnen konzipieren dafür gemeinsam mit den VertreterInnen der lokalen Behörden ein umfassendes Trainingsprogramm. Projektpartner sind das „Center of Legal Competence“ im Bundesministerium für Justiz und das Bundeskriminalamt im Bundesministerium für Inneres.
Umwelt-Audit in der Ukraine
Um die Umsetzung der EU-Verordnung "über die freiwillige Beteiligung gewerblicher Unternehmen an einem Gemeinschaftssystem für das Umweltmanagement und die Umweltbetriebsprüfung“ geht es bei der Länderpartnerschaft mit der Ukraine. Das Umweltbundesamt leitet das österreichisch-tschechische Konsortium mit Beteiligung des tschechischen Umweltministeriums und des österreichischen Normungsinstituts. Aufgabe ist es, mit dem ukrainischen Umweltministerium die rechtlichen und methodischen Grundlagen für das Umwelt-Audit sowie für das Zertifizierungs- und Akkreditierzungssystem zu optimieren.
Weitere Informationen
Sabine Enzinger, Pressestelle Umweltbundesamt, Tel.: 01/313 04 - 5488
