Twinning: Auftakt in Georgien, Abschluss in der Ukraine

Zusammenarbeit zwischen Umweltbundesamt und Partnerstaaten der EU in Osteuropa

v.l.n.r.: Wolf-Dieter Heim (Österr. Botschafter), Walter Tretton
und Jean-Francois Moret (Vertreter der EU-Delegation)

(Wien, 28. September 2012) "Twinning-Projekte sind ein wichtiges Instrument der Europäischen Union, um Beitrittskandidaten und Partnerstaaten der EU bei der Umsetzung von europäischen Standards zu unterstützen bzw. um sie darauf vorzubereiten", erläutert Georg Rebernig, Geschäftsführer im Umweltbundesamt. Die erfolgreichste österreichische Twinning-Organisation leitet ab September ein neues Twinning-Projekt in Georgien. Ziel der Zusammenarbeit ist, das nationale Abfallmanagement zu verbessern und an europäische Standards heranzuführen. Zentrale Elemente sind der Aufbau effizienter institutioneller Strukturen und die Entwicklung einer nationalen Abfallstrategie inklusive Aktionsplänen für spezifische Abfallströme. Zusätzlich soll das Wissen der Beamten, der Wirtschaftsunternehmen und der Öffentlichkeit über die Abfallentsorgung und das Abfallmanagement erweitert werden.

Ungefähr zeitgleich mit dem Georgien-Twinning endet das erste Engagement des Umweltbundesamt in der Ukraine mit dem offiziellen Abschlussmeeting und einer Pressekonferenz in Kiev. Nach mehr als zwei Jahren Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Umwelt und Natürliche Ressourcen hat die Ukraine in ihrer gesetzlich und institutionell schwierigen Annäherung an europäischen Standards einige Fortschritte gemacht. Grosse Umsetzungs-Defizite gibt es noch bei der Umweltverträglichkeitsprüfung von Projekten mit grenzüberschreitenden Auswirkungen, wie z.B. AKW-Projekten. In technischen Bereichen, wie der Zertifizierung von AuditorInnen, der Harmonisierung der Terminologie und den Systemen der betrieblichen Umweltprüfung, wurden mehr Fortschritte erzielt. Vor dem politisch schwierigen Hintergrund - die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und der Ukraine wurde aus politischen Gründen ausgesetzt - erleichtert das Twinning-Engagement des Umweltbundesamt und anderer Organisationen aus EU-Mitgliedstaaten, den technischen und administrativen Dialog aufrechtzuerhalten und dadurch Verbesserungen im Umweltschutz zu erzielen.