E-Government-Arbeitsgruppe Umweltinformation

"Information ist die Währung der Demokratie" (Thomas Jefferson)

VertreterInnen von Bund, Ländern, Städten und Gemeinden beschlossen am 3. Juli 2007 die Einsetzung der E-Government Arbeitsgruppe "Umweltinformation" im Rahmen der "Plattform Digitales Österreich". Aufgabe der Arbeitsgruppe ist die Förderung der systematischen wie auch umfassenden Verfügbarkeit und Verbreitung von Umweltinformationen auf den Internetportalen der Behörden. Die Leitung der neuen Arbeitsgruppe für zeitgemäße und innovative Umweltinformation übernimmt das Umweltbundesamt.

Ziel ist, eine gemeinsame Vorgangsweise zur Umsetzung des Bundesgesetzes über den Zugang zu Informationen über die Umwelt (Umweltinformationsgesetz UIG 2004) und der europäischen Umweltinformations-Richtlinie (2003/4/EG) zu entwickeln. Diese Rechtsgrundlagen gewährleisten das Recht jeder Bürgerin/jedes Bürgers auf einfachen und umfassenden Zugang zu Umweltinformationen, die die Behörden verwalten. Zusätzlich zur passiven Auskunftspflicht sind die Behörden verpflichtet, die Öffentlichkeit aktiv und umfassend über vorhandene Umweltdaten informationspflichtiger Stellen zu informieren. Diese aktiven Informationspflichten sollen vor allem über elektronische Medien (Internet) erfüllt werden. Vorrangige Aufgabe der neu gegründeten Arbeitsgruppe ist daher, für den öffentlichen Zugang zu den Umweltinformationen zu sorgen. Die bereitgestellte Umweltinformation ist die Grundlage für die Bewusstseinsbildung für Umwelt und Umweltschutz, für die aktive Beteiligung der BürgerInnen an Umweltmaßnahmen und daher ein demokratiepolitischer Faktor.

In der Arbeitsgruppe entwickeln VertreterInnen von Bund, Ländern, Städten und Gemeinden gemeinsame Standards und Informationssysteme, um Daten und Informationen zu allen Umweltthemen in Zukunft koordiniert, einheitlich und synergetisch nutzbar präsentieren zu können. Damit leistet die Arbeitsgruppe einen Beitrag zu mehr Transparenz und Bürgernähe in der Umweltverwaltung in Österreich. Die Arbeitsgruppe wird von der Koordinierungsstelle für Umweltinformation im Umweltbundesamt geleitet.

Koordinierungsstelle für Umweltinformationen

Die Koordinierungsstelle für Umweltinformationen wurde gemäß § 10 UIG 2005 im Umweltbundesamt eingerichtet. Aufgaben der Koordinierungsstelle:

• Unterstützung des Informationsaustausches zwischen den informationspflichtigen Stellen,
• Maßnahmenvorschläge für einen vereinfachten Zugang zu Umweltinformationen,
• Maßnahmenvorschläge zur Sicherung der Qualität der Umweltinformationen hinsichtlich Verständlichkeit, Exaktheit, Vergleichbarkeit und Aktualität.

Weitere Informationen über die Koordinierungsstelle sind auf der Website reference.e-government.gv.at/UW-UI_Umweltinformation.1024.0.html zu finden.