Effektivität von Luftreinhalteplänen

In vielen Ländern Europas werden die Grenzwerte für verschiedene Luftschadstoffe, wie z.B. Feinstaub (PM10) und Stickstoffdioxid (NO₂), nicht eingehalten. Das Umweltbundesamt hat im Auftrag der Europäischen Kommission über 100 Luftreinhaltepläne und -programme der EU15 untersucht, die zwischen 2001 und 2004 erstellt wurden. In der Evaluierung wird deutlich, welche Schwierigkeiten in vielen europäischen Staaten bei der Erstellung solcher Pläne und Programme aufgetreten sind. Zusätzlich werden Best Practice Beispiele vorgestellt, um die Effektivität zukünftiger Programme zu verbessern.

Für die spezifischen Luftschadstoffe sind in der EU-Luftqualitäts-Rahmenrichtlinie europaweit Grenzwerte in unterschiedlicher Höhe und unterschiedliche Zeitpunkte für deren Einhaltung festgelegt. Bis zu diesem Zeitpunkt sind zusätzlich zum Grenzwert Toleranzmargen zu berücksichtigen, die ein frühzeitiges Eingreifen der Mitgliedsländer ermöglichen, um die Grenzwerte einhalten zu können. Zum Beispiel ist für PM10 der Grenzwert von 40 µg/m³ als Jahresmittelwert seit 2005 einzuhalten. Im Jahr 2000 betrug die entsprechende Toleranzmarge 8 µg/m³, die Summe aus Grenzwert und Toleranzmarge daher 48 µg/m³. Bis zum Jahr 2005 wurde die Toleranzmarge kontinuierlich abgesenkt. Bei Stickstoffdioxid hat die Toleranzmarge für den Jahresmittelwert im Jahr 2000 20 µg/m³ betragen, sie wird bis zum Jahr 2010 kontinuierlich abgesenkt.

Nach der Luftqualitäts-Rahmenrichtlinie müssen Luftreinhaltepläne und -programme bereits dann ausgearbeitet werden, wenn Überschreitungen aus Grenzwert und Toleranzmarge regional festgestellt werden. Für die Schadstoffe Feinstaub (PM10) und Stickstoffdioxid (NO₂) war dies in vielen Städten und Regionen in den EU15 der Fall.

Einhaltung der Grenzwerte

In der Evaluierung wurde festgestellt, dass die Grenzwerte für Feinstaub (PM10) und Stickstoffdioxid (NO₂) in sehr wenigen Fällen eingehalten werden, obwohl Programme erarbeitet wurden. Einer der Hauptgründe dafür ist das Timing – die Maßnahmen wurden zu spät geplant bzw. hatten diese Maßnahmen und deren Umsetzung lange Vorlaufzeiten. Weitere Gründe liegen in der geringen öffentlichen Akzeptanz der Maßnahmen bzw. der fehlenden politischen Unterstützung für effektive Maßnahmen wie zum Beispiel Tempolimits oder Fahrverbote. Schwierigkeiten bei der Verursacherzuordnung (v.a. bei PM10), höhere Emissionen aus dem Verkehr trotz niedrigerer Abgasgrenzwerte und die zum Teil hohe regionale Hintergrundkonzentration spielten ebenso eine Rolle.

Best Practice Beispiele

Als Beispiele für besonders effektive und innovative Maßnahmen wurden aus 18 Luftreinhalteplänen bzw. -programmen Best Practice Beispiele ausgewählt und vorgestellt. Kriterien für die Auswahl waren einerseits die Effektivität der Maßnahmen und die Übertragbarkeit auf andere Städte und Regionen in Europa. Zu den effektivsten Luftreinhaltemaßnahmen zählen: Ökologisches Management von Baustellen, Geschwindigkeitsbeschränkungen, Verkehrsbeschränkungen, Einschränkungen beim Hausbrand, Umweltzonen, Citymaut, die Nachrüstung mit Partikelfilter und die Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs.

Empfehlungen zur Verbesserung

Aus den Erfahrungen zur Erstellung der bestehenden Luftreinhaltepläne und -programme, die auf Basis von Fragebögen, Interviews und einem Workshop mit Vertreterinnen und Vertretern der zuständigen Behörden erhoben wurden, lassen sich Empfehlungen zur Verbesserung zukünftiger Programme zur Luftreinhaltung ableiten: Für die Effektivität sind neben einer gründlichen und rechtzeitigen Planung auch Luftqualitätsmodellierung und Emissionsinventare als Voraussetzung für die Maßnahmenplanung entscheidend. National lassen sich Synergieeffekte durch die Harmonisierung von Luftreinhalteplanung mit anderen nationalen Verfahren und Plänen (z.B. zu Treibhausgasen und Lärm) nutzen. Mit Anleitungen und Hilfestellungen für die Behörden, die solche Programme erstellen müssen, kann die lokale Maßnahmenplanung vereinfacht werden. Ein verbesserter Informationsaustausch zwischen den einzelnen Mitgliedstaaten und der Europäischen Kommission über erfolgreiche Praxisbeispiele trägt ebenfalls dazu bei, aus Erfolgen und Misserfolgen bei der Erstellung und Umsetzung von Luftreinhalteplänen zu lernen.