Raumordnung auf verschiedenen Ebenen

Die Ziele der Raumordnung stehen oft in gegenseitigem Interessenskonflikt. So soll beispielsweise die Natur erhalten bleiben, gleichzeitig aber auch die Wirtschaft angekurbelt werden. Zur Zielerreichung stehen unterschiedliche Instrumente zur Verfügung.

Die Raumordnung im Spannungsfeld der Ziele

Bewahrung und Schutz von Naturraum und Umwelt ist in Raumordnungsgesetzen und -programmen ein wichtiges Ziel. Dieses steht oft im Interessenskonflikt mit anderen darin verankerten Zielen, wie zum Beispiel der "wirtschaftlichen Entwicklung". In der Umsetzung ist es dann eine Frage der Interessensabwägung, welche Wertigkeit z.B. dem Naturschutz oder der Hochwasservorsorge gegenüber Siedlungsentwicklung gegeben wird. Und das ist zumeist eine politische Entscheidung.

Unterschiedliche Instrumente für die Zielerreichung vorhanden

Der Raumordnung stehen unterschiedliche Instrumente zur Verfügung, um die verschiedenen Ziele umzusetzen. Sie umfassen im Wesentlichen: 

• Bundesebene: Ressortplanungen des Bundes (z.B. hochrangiges Straßennetz, Bahn);
• Landesebene: Landesraumordnungsprogramme/-konzepte, Raumordnungs-Sachprogramme für das gesamte Landesgebiet;
• Regionale Ebene: Regionale Raumordnungsprogramme, Regionale Raumordnungs-Sachprogramme;
• Gemeindeebene: Örtliches Entwicklungskonzept, Flächenwidmungsplanung, Bebauungsplanung.

Strategische Umweltprüfung für Pläne und Programme der örtlichen Raumplanung

Die Strategische Umweltprüfung (SUP) soll der Einbeziehung von Umwelterwägungen bei der Ausarbeitung und Annahme bestimmter Pläne und Programme dienen, die erhebliche Auswirkungen auf die Umwelt haben können. Am 21. Juli 2004 trat die SUP-Richtlinie (RL 2001/42/EG) in Kraft. Die Umsetzung im österreichischen Recht erfolgt sowohl durch den Bund als auch durch die Länder.

In der Raumordnung erfasst die SUP-Richtlinie grundsätzlich Pläne und Programme der örtlichen Raumplanung (z.B. örtliches Entwicklungskonzept, Flächenwidmungspläne).

Wie greifen diese Instrumente? - Indikatoren als Messgrößen

Über die Wirksamkeit dieser Instrumente wird viel diskutiert. Die Umweltwirkungen können in der Regel nur schwer quantifiziert werden und sind daher auch schwer vergleichbar. Auch werden die Wirkungen oft erst nach Jahren – und damit zu spät sichtbar, eine direkte Zuordnung zu einer bestimmten raumordnerischen Maßnahme ist daher schwierig.

Notwendig sind Vergleichswerte aus Erfahrungen. Dazu ist freilich eine langfristige Beobachtung des Raumes notwendig. Hier gilt es, geeignete Indikatoren zu finden, die die Wirkungen von Raumordnungsmaßnahmen messbar machen.

Ein möglicher und sinnvoller Indikator ist dabei der Flächenverbrauch, auch Vorschläge für Indikatoren zur Bewertung der Lebensraumzerschneidung liegen bereits vor.