UVP Verfahren KKW Belarus
Das Ministerium für Umwelt der Republik Belarus übermittelte als Espoo-Kontaktstelle eine Notifikation für ein neues Kernkraftwerk (KKW) in Belarus. Der Notifikation waren ein Überblick über die Umweltauswirkungen während der Konstruktion und des Betriebs des KKW (EIA Overview) und eine vorläufige Umweltverträglichkeitserklärung (Preview EIA Report) angeschlossen (siehe unten).
Da im Falle eines Unfalls erhebliche Auswirkungen auf Österreich nicht ausgeschlossen werden können, nimmt Österreich am grenzüberschreitenden UVP-Verfahren nach der UN-ECE Espoo Konvention teil.
Gemäß § 10 Abs. 7 UVP-G 2000 wurde von den Landesregierungen als UVP-Behörden eine Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt. Die Unterlagen waren gemäß § 9 UVP-G 2000 vom 14. Dezember 2009 bis einschließlich 25. Jänner 2010 aufgelegt. Die Öffentlichkeit sowie die betroffenen Behörden hatten die Möglichkeit innerhalb dieser Frist Stellungnahmen zu den Unterlagen abzugeben.
Im Auftrag des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft wurde eine Fachstellungnahme erstellt und zusammen mit den Stellungnahmen aus der öffentlichen Auflage an Belarus übermittelt (siehe unten).
Am 10. Mai 2010 fanden in Wien bilaterale Konsultationen zum UVP-Verfahren gemäß Artikel 5 der ESPOO Konvention statt. Bei den Konsultationen wurden die offenen Fragen aus der Fachstellungnahme sowie die belarussischen Antworten behandelt (siehe unten). Aus zeitlichen Gründen nicht diskutierte Fragen, wurden schriftlich an Belarus übermittelt und von Belarus beantwortet (siehe unten). Ein Kurzprotokoll (Minutes of the Bilateral Consultations) wurde von Österreich erstellt und an Belarus übermittelt (siehe unten).
Eine öffentliche Anhörung fand mit Vertretern des belarussischen Projektwerbers, des Directorate for Nuclear Power Plant Construction, sowie des Umweltministeriums und anderen betroffenen Ministerien bzw. Behörden am 11. Mai 2010 in Wien statt. Jedermann, inklusive NGOs, hatten die Möglichkeit Fragen zu stellen und Kommentare abzugeben.
Von der Anhörung wurde ein Protokoll in deutscher Sprache erstellt (siehe unten).
Mit Schreiben vom 21. Juli 2010 hat das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft dem Ministerium für Umwelt der Republik Belarus die österreichische Endstellungnahme (Konsultationsbericht) übermittelt. (siehe unten)
Verfahrensrelevante Dokumente
Vorläufige Umweltverträglichkeitserklärung
UVP KKW Belarus Notifikation (.pdf, 8.8KB)
UVP KKW Belarus Previev EIA Report (.pdf, 9.6MB)
UVP KKW Belarus EIA Overview (.pdf, 1.0MB)
UVP KKW Belarus Beilage Karte (.pdf, 814KB)
Fachstellungnahme
Fachstellungnahme Verfahren UVP KKW Belarus Dezember 2009 (.pdf, 730KB)
Assessment of Answers to the Questions posed in the Austrian Expert Statement on the Preliminary EIA Report (.pdf, 729KB)
Konsultationen
Open Questions from the Consultation on May 10, 2010 (.pdf, 5.7KB)
Answers to the Questions of Austria which have not been considered during Consultations on May 10, 2010 in Vienna (.pdf, 5.4MB)
Minutes of the Bilateral Consultations (.pdf, 49KB)
Anhörung
Protokoll - Öffentliche Erörterung zum geplanten KKW Belarus im Rahmen des grenzüberschreitenden UVP-Verfahrens (.pdf, 342KB)
Endstellungnahme (Konsultationsbericht):
