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EU-Erweiterung - Länderpartnerschaften
Umwelteinflüsse machen nicht vor politischen Grenzen halt. Besonders vor dem Hintergrund der Globalisierung ist dafür Sorge zu tragen, dass das erhoffte Wirtschaftswachstum nicht zu Lasten der Umwelt und der Gesundheit geht.
Um für die globalen Umweltbedrohungen wie Abbau der Ozonschicht und Klimaänderung gerüstet zu sein, ist aus chemikalienpolitischer Sicht ein einheitliches, abgestimmtes und koordiniertes Vorgehen in Europa sehr zu begrüßen.
Partnerschaftsprojekte
Zu diesem Zweck werden u.a. sogenannte Twinning-Projekte durchgeführt. Das sind auf dem Prinzip von Länderpartnerschaften basierende Projekte, bei denen ein EU-Mitgliedstaat ein Beitrittsland unterstützt bzw. nach seinem Beitritt begleitet und berät.
Österreich - und hier insbesondere das Umweltbundesamt - ist an einer Reihe solcher Partnerschaftsprojekte aktiv beteiligt. Dabei gilt es, entsprechende Behörden-Strukturen aufzubauen, die nationale Gesetzgebung an EU-Recht anzupassen sowie entsprechendes Personal zunächst zu etablieren und in Folge zu schulen.
Hintergründe
Karte der 27 EU-Mitgliedstaaten
Um der Union beitreten zu können, müssen die betreffenden Länder bestimmte wirtschaftliche und politische Bedingungen, die sogenannten "Kopenhagener Kriterien", erfüllen. Ein zukünftiges Mitgliedsland hat demnachfolgende Voraussetzungen zu erfüllen:
- eine stabile Demokratie, die Achtung vor Menschenrechten, Rechtsstaatlichkeit, sowie Schutz von Minderheiten beinhaltet
- eine funktionierende Marktwirtschaft
- die Übernahme der gemeinschaftlichen Regeln, Standards und Politiken, die die Gesamtheit des EU-Rechts darstellen
