Chemikalienkontrolle in der EU

Zusammenarbeit der Europäischen Chemikalieninspektorate (CLEEN)

Unter der Schirmherrschaft von CLEEN werden von den Chemikalieninspektoraten der EU Mitgliedsstaaten gemeinsame Schwerpunktprojekte durchgeführt. Das Ziel ist eine einheitliche Vorgehensweise, besserer Informationsaustausch und die Formulierung von Empfehlungen an die EU-Kommission, wie eine bessere Vollziehbarkeit der entsprechenden Rechtsinstrumente zu erreichen wäre.

Im Hinblick auf die Regeln des Binnenmarktes und die gemeinschaftsweit agierende Wirtschaft ist die Zusammenarbeit der nationalen Chemikalieninspektorate im EWR eine absolute Notwendigkeit. Ziel ist es, diese Zusammenarbeit weiter zu vertiefen und zu intensivieren, um so eine bessere Einhaltung der chemikalienrechtlichen Bestimmungen zum Schutz von Mensch und Umwelt zu erreichen. Das Programm sieht auch vor, konstruktive Beiträge zur besseren Vollziehbarkeit von Vorschriften im Chemikalienrecht zu leisten, sowie die Beitrittskandidaten in der Vorbereitung auf den Vollzug der Regelungen der EU zu unterstützen. Die zentrale Aufgabe von CLEEN bleibt jedoch der Informationsaustausch zwischen den nationalen Vollzugsbehörden sowie die Koordination von Schwerpunktprojekten.

Das europäische Netzwerk zur Chemikalienkontrolle, CLEEN (Chemicals Legislation European Enforcement Network) wurde Mitte der 90er Jahre etabliert und setzt sich aus all jenen Ländern zusammen, welche das europäische Chemikalienrecht umgesetzt haben: Mittlerweile sind das die Mitglieder aus allen 27 EU-Mitgliedsstaaten sowie Norwegen und der Schweiz.