März 2005

In Brüssel fanden

am 7. März 2005 die 2645. Tagung des RATES DER EUROPÄISCHEN UNION "WETTBEWERBSFÄHIGKEIT" (BINNENMARKT, INDUSTRIE UND FORSCHUNG)

sowie am 10. März 2005 die 2647. Tagung des RATES DER EUROPÄISCHEN UNION "UMWELT"

unter dem Vorsitz von Luxemburg statt. Österreich war durch die Minister Bartenstein bzw. Pröll vertreten.

Auf den Tagesordnungen zum Thema REACH standen lediglich Informationen des Vorsitzes zum Stand der Beratungen, daraus ein Auszug:

Der Vorsitz betrachtet die bisherigen Ergebnisse als Grundlage für die weiteren Arbeiten. So hat die Ad-hoc-Gruppe "Chemische Stoffe" die Titel IV und V sowie die entsprechenden Anhänge seit Januar 2005 bereits ausführlich geprüft. Ferner ist vorgesehen, dass diese Gruppe auch die Titel VI–VIII der REACH-Verordnung einer eingehenden Prüfung unterzieht.

Um einen gerechten Ausgleich zwischen den divergierenden Standpunkten zu finden, hält der Vorsitz im Übrigen einen weiteren engen Kontakt zum Europäischen Parlament für unerlässlich, damit ein Gedankenaustausch stattfindet und mögliche strittige Punkte identifiziert werden können.

Abschließend ist zu erwähnen, dass der Vorsitz am 10./11. Mai 2005 einen Workshop über die praktischen Auswirkungen von REACH für KMU veranstaltet.

Eine Aussprache im Rat (Wettbewerbsfähigkeit) ist für den 6. Juni 2005 vorgesehen, gefolgt von einer Erörterung im Rat (Umwelt) am 24. Juni 2005.