Koexistenz

Was bedeutet Koexistenz?

Unter „Koexistenz“ versteht man ein Nebeneinander von biologischem Landbau, konventioneller gentechnikfreier Landwirtschaft und Landwirtschaft unter Einsatz von gentechnisch veränderten Organismen (GVO).

 

Die Koexistenzfrage ist sehr komplex. Möglichkeiten und Randbedingungen wurden bisher erst ansatzweise diskutiert. EU-weit, aber auch in Österreich wurden mehrere wissenschaftliche Projekte zur Erarbeitung von Grundlagen und Möglichkeiten einer Koexistenz der unterschiedlichen Bewirtschaftungsformen durchgeführt. An einer befriedigenden Umsetzung auf Basis dieser Grundlagen muss noch gearbeitet werden.

Grundlagen für Koexistenzregelungen

Vorläufige Studien kommen zu dem Ergebnis, dass Koexistenz - und damit auch eine „gentechnik-freie“ Landwirtschaft - nur durch entsprechende Maßnahmen gesichert werden kann. Diese würden abhängig von den gewählten Schwellenwerten für vorgandene GVO-Beimischungen teilweise hohe Kosten verursachen. Zu den wirtschaftlichen Fragen hat das Joint Research Centre der Europäischen Kommission zwei Studien erarbeitet. Kosten fallen z.B. durch Maßnahmen wie die Einrichtung von Puffer-Regionen, die Schaffung von Pollenbarrieren, die Bekämpfung von Durchwuchs und die Überwachung bei Anbau, Ernte, Lagerung, Transport und Verarbeitung an.

  • "Scenarios for co-existence of genetically modified, conventional and organic crops in European agriculture"; Studie des Joint Research Centre; Mai 2002
  • "New case studies on the coexistence of GM and non-GM crops in European agriculture", Studie des Joint Research Centre; Jänner 2006
  • "Modellregionen ohne Einsatz von gentechnisch veränderten Organismen - Vorüberlegungen zur Koexistenz-Thematik", Studie im Auftrag des Lebensministeriums; Umweltbundesamt in Kooperation mit brainbows informationsmanagement gmbH und Fellner Wratzfeld & Partner Rechtsanwälte.
  • "Betrachtungen zur Erzeugung von Saatgut in Abgegrenzten Erzeugungsprozessen (IP) zur Vermeidung einer Verunreinigung mit Gentechnisch Veränderten Organismen (GVO) in Österreich", Studie der Österreichischen Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit - AGES

Sicherung der Wahlfreiheit

Die Frage der Sicherung der Koexistenz hat sich als eine zentrale Aufgabe  herauskristallisiert. Die Europäische Union hat das Ziel, Konsumentinnen und Konsumenten die Wahlfreiheit zwischen biologischen, konventionellen und gentechnisch veränderten Produkten zu ermöglichen. Diese ist jedoch davon abhängig, ob die Wahlmöglichkeit für Landwirtinnen und Landwirte, ihre Produktionsweise frei wählen zu können, gesichert werden kann. Für die Biolandwirtschaft ist der Schutz vor "Verunreinigungen" mit gentechnisch veränderten Organismen überlebenswichtig. Sie muss nach EU-Recht gentechnikfrei produzieren.

Koexistenz in der Praxis

Die tatsächliche Umsetzbarkeit der Koexistenz muss fachlich und rechtlich (insbesondere Fragen der Haftung) noch weiter konkretisiert werden. Ein Schritt dazu wurde mit einer Konferenz im März 2006 in Wien gemacht, die von der Europäischen Kommission und der österreichischen Ratspräsidentschaft veranstaltet wurde. Die Ergebnisse der Konferenz haben den Verlauf der weiteren Diskussion geprägt.

Folgende Rechtsgebiete sind von der Frage der Koexistenz verschiedener landwirtschaftlicher Systeme betroffen:

  • Umweltschutz auf nationaler, EU- sowie internationaler Ebene; z.B. mögliche Auswirkungen des GVO-Anbaus auf Naturschutzgebiete und Natura 2000 Gebiete
  • Grundrechte, insbesondere jene auf Eigentum und auf Erwerbsfreiheit
  • Raumordnung
  • Saat- und Pflanzgutzulassung
  • Wettbewerbsbestimmungen
  • KonsumentInnenschutz  sowie Lebensmittel-Kennzeichnungsrecht; z.B. hinsichtlich der lückenlosen Rückverfolgbarkeit von GVO-Produkten
  • Haftungsfragen; z.B. zivilrechtlicher Nachbarschutz, Produkthaftung, Gefährdungshaftung, Haftung nach dem Gentechnikgesetz

Koexistenz und Naturschutz

Naturschutzrelevante Aspekte der Koexistenzfrage haben aus Sicht des Umweltschutzes eine besondere Bedeutung.  Diese Fragen werden aber derzeit von der Europäischen Kommission weitgehend ausgeklammert.