IPPC Altanlagenanpassung in Österreich

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Die Schwerpunktanalyse der Anpassung von IPPC Altanlagen anhand von Gießereien, Intensivtierhaltungen, Glasindustrie und Feuerungsanlagen in Oberösterreich und der Steiermark zeigt: Defizite in der Vollständigkeit bestehen nach wie vor, v. a. bei Kapazitätsänderungen gewerblicher Betriebsanlagen und Intensivtierhaltungen. Die Behörden beurteilen die meisten Altanlagen als angepasst.

Die Emissionen der Anlagen liegen überwiegend im BAT-Bereich (best available techniques, BAT-Dokumente). Die Grenzwerte in den Bescheiden wurden bei Änderungsgenehmigungen und gemäß Emissionsschutzgesetz für Kesselanlagen inhaltlich angepasst. Synergien mit Umweltinspektionen werden genutzt.  Die Abgrenzung der IPPC Anlage wird unterschiedlich gehandhabt, sie reicht von einer engen Auslegung des Anlagenbegriffs bis zur Einbeziehung aller Anlagen am Standort. Die Europäische Kommission legt den Begriff der IPPC Anlage in Ihrem Guidance Document weit aus.

Gemäß EU Richtlinie 2008/1/EG (Integrated Pollution Prevention and Control, IPPC) hatten alle Anlagen im Geltungsbereich die  Anforderungen der Richtlinie bis zum 30.10.2007 zu erfüllen.

Gießereien

Zur Festlegung des Standes der Technik wurden von den Behörden die Gießereiverordnung und die AEV Nichteisenmetallindustrie herangezogen. Besonders bei Staub, aber auch bei den Schwermetallen wurden in den Bescheiden niedrigere Grenzwerte als in der Gießereiverordnung festgelegt.

Glasanlagen

In der Steiermark und in Oberösterreich werden an jeweils zwei Standorten Glaswannen betrieben. Insbesondere die Staub- und Schwermetallemissionen wurden per Bescheid in fast allen Anlagen strenger geregelt als es die Glasanlagenverordnung vorsieht. An einem Standort wurde ein NOx-Grenzwert von 800 mg/Nm3 vorgeschrieben, der mit Primärmaßnahmen eingehalten werden kann. Hingegen wurde an einem anderen Standort weder eine kontinuierliche NOx-Messung noch ein von der Glasanlagenverordnung abweichender NOx-Wert vorgeschrieben. Unter Heranziehung der BAT-Werte wäre der bestehende Grenzwert zu halbieren gewesen.

Feuerungsanlagen

Die Abgrenzung der IPPC-Tätigkeit erfolgt in unterschiedlicher Weise, zum Teil werden Hilfskessel und kleinere Dampfkessel nicht zur IPPC-Anlage gezählt.  In einigen Fällen wurden im Zuge des Anpassungsprozesses Bescheidauflagen und Grenzwerte geändert. An fünf Standorten wurde anstelle einer Nachrüstung die Möglichkeit der Reststundennutzung in Anspruch genommen. In diesen Fällen wurde die gewährte Betriebszeit sehr großzügig bemessen. Die Anforderungen an die Emissionsmessung blieben in der Regel unverändert.  

Intensivtierhaltung

Die Anzahl der IPPC Anlagen im Intensivtierhaltungsbereich ist noch in Diskussion. Oft ist die maximale Tierplatzanzahl in den Baubescheiden nicht angeführt und muss über die Bestimmungen des Tierschutzgesetzes berechnet werden, wobei teils unterschiedliche Gewichte der Tiere zugrundegelegt werden. Der Schwellenwert der Richtlinie wird durch Berechnung der Tierplatzanzahl mit einem hohen Durchschnittsgewicht erst später erreicht. In verschiedenen Leitfäden wird Hilfestellung für die Berechnung und Reduktion der Emissionen gegeben. Die Anwendung dieser Leitfäden bei der Genehmigung erfolgt jedoch noch nicht durchgehend.

Empfehlungen

  • Bei der IPPC Altanlagenanpassung sollte verstärkt auf eine inhaltliche Anpassung einschließlich der entsprechenden Überwachungsauflagen geachtet werden.
  • Im Abluft- und Abwasserbereich sollten die entsprechenden Verordnungen an den Stand der Technik und damit BAT angepasst werden.
  • Bei der Abgrenzung der IPPC Anlage sollte gemäß dem Guidance Document der Europäischen Kommission ein umfassender Anlagenbegriff herangezogen werden.

Infobox

Kapitel im UKB

Industrie [PDF, 337KB]

Downloads

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