PRTR Berichtspflicht

Wer muss berichten?

 

Die Daten über die Freisetzung und Verbringung von Schadstoffen stammen von den Betreibern großer Industriebetriebe in Österreich. Diese kommen u.a. aus den Sektoren Energieaufbringung, chemische Industrie und Deponien. Berichten müssen Betreiber von Einrichtungen, die gemäß der EG-PRTR-Verordnung (166/2006/EG) verpflichtet sind, jährlich ihre Emissions- und Verbringungsdaten zu melden – allerdings nur, sofern sie eine oder mehrere Tätigkeiten gemäß Anhang I der Verordnung durchführen. Die Daten werden von den zuständigen Behörden gesammelt und geprüft und anschließend vom Umweltbundesamt an die Europäische Kommission übermittelt. Sie werden sowohl auf der Website des Österreichischen PRTR als auch des Europäischen PRTR veröffentlicht.

 

Bis wann muss berichtet werden?

 

Als Stichtag für die Abgabe des jährlichen PRTR-Berichts durch die Betreiber wurde gemäß §3 der E-PRTR-Begleitverordnung (E-PRTR-BV, BGBl. II Nr. 380/2007) der 31. Mai festgelegt. Als erstes Berichtsjahr wurde das Jahr 2007 festgesetzt, d.h. die Anlagenbetreiber waren bis 31. Mai 2008 erstmals verpflichtet, ihre Daten für 2007 zu melden.  Die Meldung hat gemäß §4 Abs.1 der E-PRTR-Begleitverordnung über das Portal zum Elektronischen Datenmanagement(EDM) des Lebensministeriums zu erfolgen.

 

Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union sind verpflichtet, die Daten aus 2007 bis spätestens 30. Juni 2009 an die Europäische Kommission zu übermitteln. Anschließend hat die Kommission, unterstützt von der Europäischen Umweltagentur, die Aufgabe, die Informationen bis 30. September 2009 in das Europäische PRTR zu integrieren und die Datenbank der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Gleichzeitig veröffentlicht das Umweltbundesamt die Daten der österreichischen PRTR-Betriebe.

 

Ab dem zweiten Berichtsjahr 2008 müssen die PRTR-Daten bereits bis 31. März 2010 an die Europäische Kommission übermittelt werden. Sie stehen ab Ende April 2010 im Europäischen und Österreichischen PRTR zur Verfügung.

 

 

PRTR Leitfaden vom Umweltbundesamt

 

Im Jahr 2008 veröffentlichte das Umweltbundesamt im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit (BMWA) und des Bundesministeriums für Land- und Fortwirtschaft, Umwelt- und Wasserwirtschaft (BMLFUW) einen Leitfaden zur PRTR-Berichtspflicht. Er enthält eine Zusammenstellung der PRTR-Berichtspflichten sowie Änderungen und Ergänzungen gegenüber der früheren EPER-Berichtspflicht. Der Leitfaden ergänzt den PRTR Leitfaden der Europäischen Kommission.