AKW Temelin Melkprozess

In der Vereinbarung von Melk (Melker Protokoll) vom 12.12.2000 wurde bezüglich des AKW Temelin zwischen der Republik Österreich und der Tschechischen Republik Folgendes vereinbart:

Die Tschechische Republik hat sowohl einer Ausdehnung des laufenden UVP-Verfahrens zu den baulichen Änderungen auf eine umfassende Umweltverträglichkeitsprüfung der gesamten Anlage nach europäischen Verfahrensregeln als auch einer von der EK zu moderierenden Sicherheitsüberprüfung zugestimmt. Weiters konnte eine Vereinbarung zur frühzeitigen und umfassenden Information über alle relevanten Ereignisse im KKW Temelín erzielt werden. Schließlich räumte die Tschechische Republik Österreich die Möglichkeit ein, eine Messstation in unmittelbarer Nähe des KKW Temelín zu errichten und zu betreiben.

Darüber hinaus bekräftigten die Parteien, dass sie der Verstärkung der Zusammenarbeit im Rahmen der bereits bestehenden Energiepartnerschaft mit den Schwerpunkten Steigerung der Effizienz der Energienutzung und erneuerbare Energieträger, dem ungehinderten Verkehr von Personen und Waren sowie der Erweiterung der Europäischen Union als entscheidenden Beitrag zur europäischen Integration große Bedeutung beimessen.

  • Trialog: Auf bilateraler Ebene, unter Einbindung der Europäischen Kommission, wurden offene sicherheitsrelevante Fragestellungen behandelt.
  • Gesamt UVP: Ein Verfahren, in Anlehnung an die tschechischen Bestimmungen des UVP-Gesetzes und der einschlägigen EU-Bestimmungen, widmete sich der Prüfung der Umweltverträglichkeitt der Gesamtanlage des AKW Temelin. An diesem Verfahren konnten Bürger in Tschechien, Österreich und Deutschland teilnehmen.
  • WPNS: Im Rahmen einer speziellen EU-Ratsunterarbeitsgruppe zu nuklearer Sicherheit (WPNS) wurden sicherheitsrelevante Aspekte von Kernanlagen in allen Beitrittskandidatenländern, sohin auch das AKW Temelin, untersucht.

Die einschlägigen Prozesse wurden am 29.11.2001 mit der Vereinbarung von Brüssel (Brüssler Protokoll) abgeschlossen. Weiterhin bestehende offene Fragen werden gemäß dem vereinbarten Fahrplan (Roadmap Temelin) im Rahmen von speziellen Expertinnen- und Expertengesprächen und im Rahmen der regulären bilateralen Treffen gemäß österr.-tschechischem Nuklearinformationsabkommen bis Ende 2004 Behandlung finden.