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Maßnahmen
Maßnahmenverordnungen der Bundesländer
In Österreich traten in den letzten Jahren zahlreiche Überschreitungen der Grenzwerte für Luftschadstoffe auf. Diese betrafen vor allem die Schadstoffe PM10 und Stickstoffdioxid.
Nach dem Immissionsschutzgesetz-Luft sind die Landeshauptleute verpflichtet, zunächst eine Statuserhebung zu erstellen. Diese eruiert die Verursacher der Grenzwertüberschreitungen. Die Statuserhebung bildet die Grundlage für die daraus resultierenden Maßnahmenprogramme und -Verordnungen. Mit diesen sollte die Belastung durch Luftschadstoffe soweit reduziert werden, dass die Grenzwerte nicht mehr überschritten werden. Die Landeshauptleute erstellen die Porgramme und erlassen die Verordnungen.
Maßnahmen wie z.B. Ausbau des öffentlichen Verkehrs, Förderung der Nachrüstung mit Partikelfilter oder Bewusstseinsbildung können nicht verordnet werden. Von den Bundesländern, vom Bund und einzelnen Gemeinden werden daher auch Maßnahmenpakete mit weiteren Maßnahmen ausgearbeitet.
Die Maßnahmenpakete von Bund, Länder und Gemeinden sind größtenteils im Internet abrufbar:
Maßnahmenpläne des Bundes:
Vom deutschen Umweltbundesamt wurde eine Datenbank der Maßnahmenpläne der deutschen Bundesländer erstellt:
Sanierungsgebiete
PM10-Sanierungsgebiete, Stand Nov. 2010
In den Maßnahmenverordnungen der Bundesländer werden die Gebiete ("Sanierungsgebiete") festgelegt, in denen diese Verordnungen gelten. In den Feinstaub-Sanierungsgebieten leben insgesamt etwa 4,2 Millionen Menschen.
Lokale, regionale, nationale und europaweite Maßnahmen
Luftschadstoffe machen vor Landesgrenzen nicht halt. Bei langlebigen Luftschadstoffen wie z.B. PM10, Ozon und SO2 sind nicht nur lokale Verursacher von Bedeutung. Grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Maßnahmen auf allen politischen Ebenen sind daher notwendig. Dies hat auch eine Studie gezeigt, die das Umweltbundesamt im Auftrag der Europäischen Kommission erstellte. In dieser Studie wurde europaweit die Effektivität von Luftreinhalteplänen untersucht. Um diese zu verbessern konnten als Empfehlung ausgearbeitet werden:
- Entscheidend ist eine gründliche und rechtzeitige Planung der Maßnahmen.
- Luftqualitätsmodellierung und Emissionsinventare sind Voraussetzung, um Gebiete mit erhöhter Belastung zu identifizieren und um Maßnahmen zu entwickeln und umzusetzen.
- Der Informationsaustausch zwischen den Mitgliedsstaaten und der Kommission über Maßnahmen und erfolgreiche Praxisbeispiele sollte verbessert werden.
- Luftreinhaltepläne sollen mit anderen nationalen Verfahren und Plänen (z.B. zu Treibhausgasen) harmonisiert werden.
- Den Kommunen sollten Anleitungen und Hilfestellungen für effektive Luftqualitätsplanung gegeben werden.
Leitlinien für Maßnahmen
- Verursacherprinzip
Maßnahmen sollten bei den Hauptverursachern gesetzt werden. Dabei sind ihr Anteil an der Immissionsbelastung, das Reduktionspotenzial und der erforderliche Zeitraum für das Wirksamwerden der Maßnahmen zu berücksichtigen.
- Kosten-Effizienz
Es sollten die Maßnahmen ergriffen werden, bei denen mit geringsten Kosten eine möglichst große Verringerung der Immissionsbelastung erzielt wird.
- Verhältnismäßigkeit und Berücksichtigung öffentlicher Interessen
Die Maßnahmen sollten verhältnismäßig sein. Auch sind öffentliche Interessen zu berücksichtigen.
- Verminderung der Emission mit dem Ziel, die Exposition möglichst effektiv zu reduzieren
Aus gesundheitlicher Sicht ist es sinnvoller, die Belastung generell zu senken als ausschließlich an den höchst belasteten Standorten. Dadurch kann auch in Gebieten ohne Grenzwertüberschreitung eine Verminderung des Gesundheitsrisikos erzielt werden.
- Einschluss kritischer Quellen
PM10 ist jener Luftschadstoff, der mit den gravierendsten gesundheitlichen Auswirkungen verbunden ist. PM10 wird allerdings von verschiedenen Quellen emittiert. Aus gesundheitlicher Sicht werden einige dieser PM-Quellen als besonders kritisch eingestuft, z.B. die Abgasemissionen des Straßenverkehrs oder von Dieselaggregaten. Daher sollten Maßnahmen bevorzugt bei diesen Quellen gesetzt werden.
- Vorbildwirkung
Eine hohe Umweltqualität ist ein entscheidender Faktor für die Zufriedenheit von Bürgerinnen und Bürgern und oft auch von entscheidender Bedeutung bei der Wahl von Wohnorten. Selbst bei der Wahl von Wirtschaftsstandorten spielt heute die Umweltqualität eine bedeutende Rolle. Gemeinden und auch Regionen mit einer aktiven Umweltpolitik haben hier sicherlich mittelfristig deutliche Vorteile gegenüber Gemeinden ohne entsprechende Ambitionen.
- Synergien
Zur Erreichung verschiedener Umweltqualitätsziele wie der Reduktion von Treibhausgasen, den nationalen Emissionshöchstmengen von NOx oder der Einhaltung von Grenzwerten bei Luftschadstoffen sind oft die gleichen Maßnahmen zielführend. Z.B. führt eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf Autbahnen zu einer Reduktion der Emissionen von PM10, NOx und CO2, es wird aber auch der Lärm reduziert. Diese Synergien, aber auch mögliche negative Auswirkungen sollten bei der Ausarbeitung von Maßnahmenplänen berücksichtigt werden.
Mögliche Maßnahmen
Je nach Luftschadstoff und Verursacher sind unterschiedliche Maßnahmen notwendig, um die Belastung zu reduzieren.
Stickstoffdioxid
Hauptverursacher ist der Straßenverkehr, hier besonders schwere Nutzfahrzeuge und Diesel-PKW. Mögliche Maßnahmen wären z.B. Geschwindigkeitsreduktionen auf Autobahnen und Landstraßen, Anreize zur schnelleren Flottenerneuerung, Reduktion der Verkehrsstärke oder Fahrbeschränkungen.
PM10
Zur PM10-Belastung tragen meistens mehrere Verursacher bei (Verkehr, Hausbrand, Gewerbe und Industrie). Beim Verkehr sind die gleichen Maßnahmen wirksam wie bei Stickstoffdioxid. Emissionen aus dem Hausbrand betreffen vor allem veraltete Festbrennstoffheizungen. Durch moderne Heizungssysteme und Wärmedämmung können die Emissionen wirksam reduziert werden. In Gewerbe und Industrie sind neben lokalen Verursachern Baustellen eine wichtige Quelle. Bei Baustellen sind Maßnahmen wie Dieselpartikelfilter bei Baumaschinen und Reduktion der diffusen Emissionen empfehlenswert.
Schwefeldioxid
Überschreitungen bei Schwefeldioxid werden meistens von Industriebetrieben verursacht. Sofern sie nicht durch einen Störfall verursacht werden, kann Schwefeldioxid durch moderne Filteranlagen sehr effektiv reduziert werden.
Ozon
Die Belastung durch Ozon kann durch eine großräumige Reduktion der Emissionen von Stickstoffoxiden und flüchtigen organischen Kohlenwasserstoffen (VOC) reduziert werden. Letztere stammen zu einem Gutteil aus Lösungsmittel und der Verdunstung und Verbrennung von Treibstoffen.
