Naturverträglichkeitsprüfung

Die Verträglichkeitsprüfung und das Verfahren im Falle von Eingriffen regelt Artikel 6(3-4) der FFH-Richtlinie. Die FFH-Richtlinie verfolgt nach dem Vorsorgeprinzip das Ziel, absehbare Beeinträchtigungen und Verschlechterungen von Natura 2000-Gebieten zu erkennen, zu prüfen und bereits vor ihrem Eintreten abzuwenden. Eine Naturverträglichkeitsprüfung (NVP) ist dann erforderlich, wenn Pläne oder Projekte, die für ein bestimmtes Natura-2000-Gebiet festgelegten Erhaltungsziele erheblich beeinträchtigen könnten.

Bei einer Umweltverträglichkeitsprüfung wird in erster Linie die Auswirkung eines konkreten Projektes bestimmter Größenordnung auf die Umwelt untersucht. Der Prüfungsansatz in den Natura-2000-Gebieten ist hingegen von der Projektgröße unabhängig und ausschließlich auf die die Auswirkungen auf konkrete Lebensräume  oder Arten ausgerichtet. Ziel ist der Schutz der nach der Richtlinie relevanten Lebensräume und Arten und damit des kohärenten („zusammenhängenden“) Netzwerkes Natura 2000.

 

Die NVP bildet die Grundlage für die Genehmigung oder Ablehnung eines Planes oder Projektes. Der Verträglichkeitsprüfung unterliegen „Pläne und Projekte…., die ein solches Gebiet (FFH-Gebiet) einzeln oder im Zusammenwirken mit anderen Plänen oder Projekten erheblich beeinträchtigen könnten“.

 

Damit ist die Prüfpflicht schon durch die begründete naturschutzfachliche Vermutung einer möglichen nachteiligen Wirkung auf das FFH-Gebiet bzw. Vogelschutzgebiet gegeben. Es ist dabei unerheblich, ob der geplante Eingriff innerhalb des gemeldeten Gebietes liegt oder ob Einwirkungen von außen auf das Gebiet zu befürchten sind. Kumulative Wirkungen mit weiteren geplanten Eingriffen oder auch mit bestehenden Vorbelastungen im Gebiet sind dabei ebenfalls zu berücksichtigen.

 

Eine Genehmigung von Plänen und Projekten ist zunächst nur dann möglich, wenn das Natura-2000-Gebiet bezogen auf die Schutzobjekte, d.h. Lebensraumtypen und Arten der Anhänge, nicht beeinträchtigt wird. Dabei können schadensbegrenzende Maßnahmen erarbeitet werden, welche die Auswirkungen eines Projektes soweit minimieren, dass diese nicht mehr als erheblich zu werten sind. 

 

In einer NVP können wirtschaftliche und andere öffentliche Interessen gegenüber den Erhaltungszielen abgewogen werden. Zuvor muss aber dargestellt werden, dass Alternativlösungen, die das Gebiet nicht beeinträchtigen würden, nicht möglich sind.

 

Wird ein Projekt oder Plan trotz negativer Auswirkungen genehmigt, so muss diese Entscheidung an die Durchführung von Ausgleichsmaßnahmen geknüpft werden. So können Lebensräume, die in ihrer Funktion und Artenzusammensetzung den beeinträchtigten gleichen, neu geschaffen werden.

 

Die Möglichkeit, einen entsprechenden Lebensraum minderer Qualität zu verbessern, besteht nur dann, wenn dies nicht bereits im Rahmen der Erhaltungsverpflichtung hätte erfolgen müssen. Die Ausgleichsmaßnahmen müssen greifen und ihre ökologische Funktionsfähigkeit erreicht haben, bevor das Gebiet durch den Plan oder das Projekt irreversibel beeinträchtigt ist.

 

Alle Ausnahmegenehmigungen sind meldepflichtig gegenüber der EU-Kommission. Sind prioritäre Arten oder Lebensraumtypen im Gebiet vorhanden, so sind die Ausnahmegenehmigungen weiter eingeschränkt.