Schutz vor gefährlichen Chemikalien

Kapitel aus dem fünften Umweltkontrollbericht

Die österreichische Situation auf dem Chemikaliensektor ist einerseits gekennzeichnet von Regelungen, die einen hohen Standard an Gesundheits- und Umweltschutz ermöglichen, andererseits ist sie geprägt von einem deutlichen Rückstand in der Umsetzung der entsprechenden Rechtsnormen der EU. Bei der Überführung einer Reihe von technischen Anpassungen einiger Richtlinien in nationales Recht besteht in Österreich dringender Handlungsbedarf.

Diese Situation ist insbesondere für die Vollziehung der Chemikalienkontrolle problematisch. Die vom Umweltbundesamt direkt vollzogenen Aufgaben des Chemikalien­gesetzes, wie etwa die Anmeldung oder die Führung des Zentralen Registers sind nicht so sehr von diesem Problem betroffen, hier sind jedoch aufgrund von bisherigen und zukünftigen Einsparungsmaßnahmen erhebliche Ressourcenprobleme zu erwarten.