Deutsch
english
Umweltpolitische Ziele
Gesundheit und Umwelt schützen, Ressourcen schonen
Das Abfallwirtschaftsgesetz 2002 (AWG 2002) verfolgt im Wesentlichen die Ziele, schädliche und nachteilige Auswirkungen auf Mensch und Umwelt so gering wie möglich zu halten, die Ressourcen zu schonen (Energie, Rohstoffe, Deponievolumen, Wasser usw.) sowie eine Gefährdung nachfolgender Generationen durch unsachgemäße Ablagerungen zu vermeiden.
Das AWG hat folgende Grundsätze:
- Die Abfallmengen und deren Schadstoffgehalte sind so gering wie möglich zu halten (Abfallvermeidung).
- Abfälle sind, soweit dies gesamtwirtschaftlich zweckmäßig ist, zu verwerten (Abfallverwertung).
- Nicht verwertbare Abfälle sind zu beseitigen. Feste Rückstände sind möglichst reaktionsarm und ordnungsgemäß abzulagern (Abfallbeseitigung).
Zur Verwirklichung der Ziele und Grundsätze des AWG dient der Bundes-Abfallwirtschaftsplan (BAWP, BMLFUW 2006a). Dieser wird alle fünf Jahre fortgeschrieben und enthält im Wesentlichen
- eine umfassende Bestandsaufnahme der österreichischen Abfallwirtschaft;
- Vorgaben für die Erreichung der Ziele und Grundsätze des AWG;
- Maßnahmen des Bundes zur Erreichung der Vorgaben, wie die Verankerung von Verwertungsquoten, Sammelquoten und Stoffverbote in Verordnungen sowie
- besondere Vorkehrungen des Bundes für bestimmte Abfälle
(z.B. Behandlungsgrundsätze).
Der BAWP gilt einerseits als Weißbuch der österreichischen Abfallwirtschaft und andererseits wird in den Behandlungsgrundsätzen jener Stand der Technik beschrieben, welcher erforderlich ist, um Beeinträchtigungen des öffentlichen Interesses zu vermeiden.
Die Österreichische Nachhaltigkeitsstrategie (BMLFUW 2002a) strebt im Leitziel 9 die Entkoppelung des Ressourcenverbrauchs vom Wirtschaftswachstum an.
Zu diesem Zweck soll eine nachhaltige Abfallwirtschaft
- Material- und Stoffströme erfassen,
- die Ressourcenschonung durch verstärkte Abfallvermeidung und -verwertung unter ökologischer Gesamtbetrachtung forcieren,
- den Einsatz von Recyclingmaterialien sowie die Schließung von Stoffkreisläufen anstreben sowie
- eine ökologisch verträgliche Abfallbehandlung gewährleisten.
Weitere wesentliche Ziele der österreichischen Abfallwirtschaftspolitik sind die Schaffung und zügige Umsetzung eines nationalen Aktionsprogramms zur Ressourceneffizienz und Abfallvermeidung (Regierungsprogramm, Bundesregierung 2007) sowie die Sicherstellung einer weit reichenden Entsorgungsautarkie (BMLFUW 2006a).
Auf europäischer Ebene setzt die Thematische Strategie für Abfallvermeidung und -recycling (EK 2005a) das Ziel, durch Abfallvermeidung, Förderung der Wiederverwendung, Abfallrecycling und -verwertung zur Verringerung der negativen ökologischen Gesamtfolgen der Ressourcennutzung beizutragen. Die Thematische Strategie für eine nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen (EK 2005b) zielt darüber hinaus auf eine Erhöhung der Ressourceneffizienz ab.
