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Brennelemente-Zwischenlager Biblis, Grafenrheinfeld, Neckarwestheim und Phillipsburg, Deutschland
Unterschiedliche AKW- BetreiberInnen haben beim deutschen Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) jeweils Anträge auf Genehmigung für Errichtung und Betrieb von Brennelemente-Zwischenlagern zur Aufbewahrung von bestrahlten Brennelementen gestellt. Vom BfS wurde eine Umweltverträglichkeitsprüfung nach deutschem Recht durchgeführt.
Die Bundesrepublik Deutschland hat gemäß Art. 7 Abs. 1 der UVP-Richtlinie 85/337/EWG i.d.F. 97/11/EG die geplante Vorhaben gegenüber Österreich notifiziert.
Da Auswirkungen des Vorhabens auf österreichisches Staatsgebiet insbesondere bei Unfällen nicht auszuschließen sind, hat sich Österreich an den Genehmigungsverfahren beteiligt.
Dies bedeutet, dass die in ihrem umweltbezogenen Aufgabenbereich von dem Projekt berührten österreichischen Behörden und die betroffene österreichische Öffentlichkeit die Gelegenheit erhalten, zu dem Vorhaben Stellung zu nehmen und aufgrund der Ergebnisse dieser Beteiligung die beteiligten Mitgliedstaaten Konsultationen durchführen können.
In diesem Zusammenhang wird auf die Kundmachung des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft vom 17.12.2001 verwiesen.
Die Vorhaben im einzelnen:
2. Vorhaben: Standort Grafenrheinfeld
