Verfahrensteil Umweltverträglichkeitserklärung

Das slowakische Umweltministerium hat Österreich am 17. August 2009 die verfahrensrelevanten Dokumente für den zweiten Teil des UVP-Verfahrens übermittelt. In diesem Verfahrensteil gelangt die Umweltverträglichkeitserklärung zur öffentlichen Auflage.

Die Slowakische Republik hat neben einer umfangreichen Umweltverträglichkeitserklärung (UVE) in englischer und slowakischer Sprache auch ein Dokument in deutscher Sprache übermittelt. Dieses Dokument ist eine nichttechnische Zusammenfassung (Anlage 10 der UVE). In diesem Teil wird auch auf grenzüberschreitende Auswirkungen eingegangen, wie auch auf die im Rahmen des ersten Verfahrensteils aus Österreich eingelangten Stellungnahmen zum UVE-Konzept.  

Am zweiten Verfahrensteil beteiligten sich alle Bundesländer Österreichs.  

Seit dem 7. September war die Umweltverträglichkeitserklärung in den Bundesländern in Österreich öffentlich aufgelegt. Während 30 Tage konnte jede Bürgerin/jeder Bürger Einsicht in die Originaldokumente und Übersetzungen nehmen und eine Stellungnahme dazu abgeben. Schriftliche Stellungnahmen waren fristgemäß nur an die zuständige Stelle des jeweiligen Bundeslandes zuzusenden (Postadressen siehe unten unter Kundmachungen durch die Bundesländer).

Die fristgemäß eingelangten Stellungnahmen wurden dem slowakischen Umweltministerium zugeleitet.

Seitens des Bundes wurde eine Fachstellungnahme erarbeitet. 

Ebensfalls wurde im Rahmen des UVP-Verfahrens eine Anhörung in Österreich durchgeführt.

Die Anhörung in Österreich fand am 25. September 2009 in Wien statt:

Freitag, 25. September 2009, 13:00

Festsäle, Technische Universität Wien, Karlsplatz 13

1010 Wien

Von der Anhörung wurde ein Protokoll in deutscher und slowakischer Sprache erstellt (siehe unten).

Am 24. und 25. November 2009 fanden in Bratislava bilaterale Konsultationen zum UVP-Verfahren gemäß Artikel 5 der ESPOO-Konvention statt (siehe unten).

Mit Schreiben vom 15.12.2009 hat das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft dem Slowakischen Umweltministerium die österreichische Stellungnahme zum Ergebnis der durchgeführten Konsultationen übermittelt (siehe unten).

Ein detaillierter Expertenbericht zu den Konsultationen liegt vor.