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UVE Abfall-Leitfaden
Der UVE-Leitfaden für Abfallverbrennungsanlagen, ausgewählte Mitverbrennungsanlagen (Dampfkesselanlagen), thermische Kraftwerke und Feuerungsanlagen liegt in einer aktualisierten Fassung 2008 vor.
Ziel des Leitfadens ist es, ProjektwerberInnen, PlanerInnen, FachbeitragserstellerInnen und Sachverständige bei der Erstellung bzw. Bearbeitung von Umweltverträglichkeitserklärungen (UVEs) für Abfallverbrennungsanlagen, ausgewählte Mitverbrennungsanlagen (Dampfkesselanlagen), thermische Kraftwerke und Feuerungsanlagen zu unterstützen sowie Behörden und die interessierte Öffentlichkeit zu informieren.
Er enthält einen Überblick über die relevanten Teile des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes (UVP-G 2000) und unterstützt bei der Auswahl und Konkretisierung der Inhalte einer Umweltverträglichkeitserklärung für Abfallverbrennungsanlagen, thermische Kraftwerke und Feuerungsanlagen.
Hintergrund
Die Umweltverträglichkeitserklärung ist ein elementarer Bestandteil des Verfahrens nach dem Bundesgesetz über die Prüfung der Umweltverträglichkeit UVP-G 2000 (BGBl. Nr. 697/1993 i.d.F. BGBl. I Nr. 2/2008). Das Umweltbundesamt hat bereits im Jahre 2001 einen Leitfaden herausgegeben, um ProjektwerberInnen bei der Ausarbeitung der UVE für Abfallverbrennungsanlagen und thermische Kraftwerke zu unterstützen. Dieser wurde ergänzt und überarbeitet und steht nun Dank der Unterstützung des Lebensministeriums in einer Neufassung 2008 zum download zur Verfügung.
Praxisnähe und Verständlichkeit
Bei der überarbeiteten Fassung des Leitfadens für Abfallverbrennungsanlagen, thermische Kraftwerke und Feuerungsanlagen wurden die Inhalte an geänderte rechtliche Bestimmungen angepasst und in einigen fachlichen Punkten konkretisiert. Auch fließen jene Erfahrungen ein, die das Umweltbundesamt in den letzten Jahren bei der Begutachtung der eingereichten UVEs gemäß § 5 Abs. 4 UVP-G 2000 idgF. erworben hat. Ebenso wurden die zuständigen UVP-Behörden im Rahmen der Überarbeitung eingebunden.
