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UVE-Leitfaden
Ziel des Leitfadens ist es, ProjektwerberInnen, PlanerInnen, FachbeitragserstellerInnen und Sachverständige bei der Erstellung bzw. Bearbeitung von Umweltverträglichkeitserklärungen (UVEs) zu unterstützen sowie Behörden und die interessierte Öffentlichkeit zu informieren.
Er enthält einen Überblick über die Grundlagen des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes (UVP-G 2000) und unterstützt bei der Auswahl und Konkretisierung der Inhalte einer Umweltverträglichkeitserklärung.
Hintergrund
Die Umweltverträglichkeitserklärung ist ein elementarer Bestandteil des Verfahrens nach dem Bundesgesetz über die Prüfung der Umweltverträglichkeit UVP-G 2000 (BGBl. Nr. 697/1993 i.d.F. BGBl. I Nr. 2/2008). Das Umweltbundesamt hat bereits im Jahre 1994, kurz nach Inkrafttreten des UVP-G 1993, einen Leitfaden herausgegeben, um Projektwerberinnen und Projektwerber bei der Ausarbeitung der UVE zu unterstützen. Dieser wurde im Jahr 2002 überarbeitet und steht nun mit Unterstützung des Lebensministeriums in einer Neufassung 2008 zum download zur Verfügung.
Praxisnähe und Verständlichkeit
Bei der überarbeiteten Fassung des UVE-Leitfadens wurden die Inhalte an geänderte rechtliche Bestimmungen angepasst und in einigen fachlichen Punkten konkretisiert. Auch fließen jene Erfahrungen ein, die das Umweltbundesamt in den letzten Jahren bei der Begutachtung der eingereichten UVEs gemäß § 5 Abs. 4 UVP-G 2000 erworben hat. Ebenso wurden die zuständigen UVP-Behörden im Rahmen der Überarbeitung eingebunden.
Der Leitfaden wurde möglichst praxisnah gestaltet, daher sind zur besseren Verständlichkeit an einigen Stellen auch Beispiele angeführt. Jene Bereiche, die bei der UVE-Erstellung oftmals Schwierigkeiten bereiteten, werden in dem Leitfaden besonders detailliert ausgeführt.
