Neuer Leitfaden UVP und IG-L

UVP-Verfahren in Gebieten mit Überschreitungen von Luftschadstoffgrenzwerten

Die Überarbeitung wurde durch das Umweltrechtsanpassungsgesetz 2005 notwendig. Diese hat die gesetzlichen Rahmenbedingungen geändert. In die aktualisierte Fassung sind auch die Erfahrungen der UVP-Behörden mit der Umsetzung eingeflossen.

Ziel des Leitfadens UVP & IG-L ist es, die mit der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) befassten Behörden bei der Entscheidungsfindung bei Vorhaben in Gebieten, in denen Überschreitungen von Luftschadstoffgrenzwerten gemäß IG-L durch die Vorhaben zu erwarten sind bzw. bereits auftraten, zu unterstützen. Aber auch ProjektwerberInnen, GutachterInnen, PlanerInnen, RegionalpolitikerInnen sowie Umweltanwälte und -anwältinnen und andere Beteiligte finden darin fundierte Informationen.

Der Leitfaden behandelt folgende thematische Schwerpunkte:

• IG-L Anwendungsbereich;
• Irrelevanzkriterien;
• Abgrenzung des Untersuchungsraumes;
• Prognoseunsicherheiten;
• Maßnahmen und Programme;
• Einzelfallprüfung. 

Thematische Schwerpunkte

Das Kapitel IG-L Anwendungsbereich enthält eine Gegenüberstellung der nationalen und europäischen Grenzwerte für die Luftschadstoffe Feinstaub (PM10) und Stickstoffdioxid sowie die Belastungssituation in Österreich. Klargelegt ist sowohl der sachliche Anwendungsbereich – d. h. die Genehmigungsvoraussetzungen des IG-L und der einschlägigen Anlagengenehmigungsregimes des Bundes – als auch der örtliche Anwendungsbereich für den Schutz der menschlichen Gesundheit, für die Ökosysteme und die Vegetation. Unter dem zeitlichen Aspekt des Anwendungsbereiches werden notwendige Rahmenbedingungen für eine Genehmigung bei prognostizierten Grenzwertüberschreitungen erörtert.

Zu den Irrelevanzkriterien gibt der Leitfaden Auskunft über rechtliche, fachliche und immissionsseitige Rahmenbedingungen. Für die Herangehensweise in Österreich wird ein geeigneter Ansatz sowohl für die Bewertung der Auswirkungen als auch für die Abgrenzung des Untersuchungsraumes beschrieben.

Beispielhaft zeigen die ExpertInnen im Leitfaden anhand von Verkehrsprognosen, Emissionsberechnungen und insbesondere Immissionsprognosen die komplexe Thematik der Prognoseunsicherheiten, Wirkungszusammenhänge und notwendige Anforderungen für eine nachvollziehbare und begründete Anwendbarkeit.

Zu Programmen und Maßnahmen zur Emissionsreduktion und zur Veränderung der Schadstoffausbreitung sind die rechtlichen Grundlagen und Grundsätze im Leitfaden dargestellt. Dazu zählt auch die Verantwortlichkeit sowie die erforderliche Evaluierung der Wirksamkeit der Maßnahmen.

Bezüglich der Einzelfallprüfung werden Entscheidungskriterien für Vorhaben diskutiert, die Auswirkungen auf belastete Gebiete bzw. in belasteten Gebieten – für Luft gemäß UVP-G 2000 - haben.