Emissionshandel - Allgemeine Informationen

Das EU-weite Treibhausgas-Emissionshandelssystem („EU ETS“ – EU Emission Trading Scheme) läuft seit 2005. Rund 11.000 Anlagen und über 3.000 Luftfahrzeugbetreiber nehmen derzeit daran teil. Die betroffenen Anlageninhaber und Luftfahrzeugbetreiber müssen jährlich eine von unabhängigen Prüfeinrichtungen verifizierte Emissionsmeldung an die zuständige Behörde (in Österreich das BMLFUW) einbringen.

 

Für jede Tonne emittiertes CO2 ist ein Zertifikat abzugeben. Da die Gesamtzahl der Zertifikate EU-weit fixiert ist und jährlich verringert wird, führt dieses System langfristig zu Emissionsreduktionen, ohne dem einzelnen Marktteilnehmer ein spezifisches Emissionsziel vorzuschreiben. Durch die vorgesehene Verknappung an Zertifikaten entstand weiters ein funktionierender Markt für Zertifikate. Der durch Angebot und Nachfrage entstandene „CO2-Preis" ist ein Maß dafür, welche CO2-Minderungsmaßnahmen wirtschaftlicher sind, als das Bezahlen für Zertifikate.

 

Das Einbringen der Meldung erfolgt im Elektronischen Datenmanagment (EDM). Das Emissionshandelsregister, in dem die Vergabe, das Halten und die Rückgabe von Zertifikaten durchgeführt werden, ist davon gänzlich unabhängig.

Betroffene Unternehmen / Personen

Die Emissionsmeldung zum Emissionshandel via EDM betrifft alle

  • Anlagen, die Tätigkeiten gemäß Anhang 1 (gilt bis 31.12.2012) bzw. Anhang 3 (ab 1.1.2013) EZG ausführen; diese Anlagen benötigen eine Genehmigung gemäß § 4 EZG.
  • Luftfahrzeugbetreiber, die eine Tätigkeit gemäß Anhang 2 EZG durchführen, und die Österreich als Verwaltungsmitgliedstaat zugeteilt sind.

Anlageninhaber und Luftfahrzeugbetreiber, die unsicher sind, ob sie in den Geltungsbereich des EZG (Emissionszertifikategesetz, BGBl. I Nr. 118/2011) fallen, können diesbezüglich bei der Abteilung V/4 des BMLFUW nachfragen.

Voraussetzungen

Die Emissionsüberwachung hat im Einklang mit den relevanten gesetzlichen Grundlagen (für Anlagen §4 EZG, für Luftfahrzeugbetreiber §2 EZG) und dem genehmigten Überwachungskonzept zu erfolgen. Emissionsmeldungen betreffen prinzipiell ein ganzes Kalenderjahr.

Fristen

Die verifizierte Emissionsmeldung ist jährlich bis spätestens 31. März des den Emissionen folgenden Jahres via EDM beim BMLFUW einzubringen. Die Eintragung der verifizierten Emissionen im Emissionshandelsregister ist bis zum selben Stichtag durchzuführen. Danach erfolgt eine Prüfung der Meldung durch das BMLFUW. Die Abgabe von Zertifikaten in Höhe der gemeldeten und verifizierten Emissionen ist im Emissionshandelsregister bis zum 30. April durchzuführen.

Verfahrensablauf

Die Emissionsmeldung ist im EDM hochzuladen und dort der unabhängigen Prüfeinrichtung (dem „Verifizierer“) weiterzuleiten. Die Prüfeinrichtung lädt den Prüfbericht ebenfalls hoch. Je nach Prüfurteil ist danach entweder eine korrigierte Emissionsmeldung erneut zur Verifizierung hochzuladen, oder der Anlageninhaber / Luftfahrzeugbetreiber hat die Emissionsmeldung mit dem Prüfbericht via EDM bei der Behörde einzubringen.

Die Behörde setzt die Emissionsmeldung schließlich nach erfolgter Prüfung in den Status „geprüft“ bzw. „abgeschlossen“.

Erforderliche Unterlagen

Die Genehmigung gemäß § 4 EZG bzw. die genehmigten Überwachungskonzepte, sowie sämtliche Daten der Emissionsüberwachung sind der unabhängigen Prüfeinrichtung, sowie auf Anfrage der zuständigen Behörde zugänglich zu machen. Weiters sehen die anzuwendenden Vorschriften auch eine Aufbewahrungsfrist für zahlreiche Informationen und Dokumente vor.

Infobox

Links

EDM

Benutzerinformationen/ Links

Aktuelle Informationen zum Emissionshandel in Österreich:

Emissionshandel (BMLFUW)

Flugverkehr (englisch)


Umfangreiche Informationssammlung zum Emissionshandel der EU 

Europäische Kommission (DG CLIMA)