Umweltpolitische Ziele

Bodenfunktionen erhalten

 

Auf Basis des Sechsten Umweltaktionsprogramms der Europäischen Union (EUROPÄISCHES PARLAMENT UND RAT 2002) wurde im September 2006 von der Europäischen Kommission eine Bodenschutzstrategie (EK 2006) vorgelegt. Ziel ist der Schutz und die nachhaltige Nutzung des Bodens, wobei auf die Erhaltung der Bodenfunktionen abgezielt wird.

 

Österreich hat sich im Bodenschutzprotokoll der Alpenkonvention zur Erhaltung der Bodenfunktionen verpflichtet. Diese ist auch im Leitziel 11 der Österreichischen Nachhaltigkeitsstrategie (BMLFUW 2002) verankert.

Die Erhaltung der Bodenfunktionen erfordert den Schutz von Bodenqualität und Bodenquantität.

 

Der Schutz der Bodenqualität wird durch folgende Instrumente geregelt:

  • Bodenschutzgesetze und Klärschlammverordnungen einzelner Bundesländer legen Grenzwerte zur Ausbringung von Klärschlamm auf landwirtschaftlichen Flächen fest und zielen auf die Erhaltung und Verbesserung der Bodenfruchtbarkeit ab.
  • Das Forstgesetz regelt die Erhaltung des Waldbodens und seiner Produktionskraft.
  • Der Bundes-Abfallwirtschaftsplan (BAWP; BMLFUW 2006a) legt für den Einsatz von Bodenaushub und aus Abfall erzeugten Erden Schadstoffgrenzwerte fest.
  • Die Düngemittelverordnung limitiert die Jahresausbringung von Schadstoffen mit mineralischen Düngemitteln.
  • Das Immissionsschutzgesetz Luft begrenzt den Eintrag von Blei, Cadmium und Staub.

Flächenverbrauch und Bodenerosion senken

Der quantitative Bodenschutz umfasst vor allem die Verringerung von Versiegelung und Erosion.

 

Im Leitziel 13 der Österreichischen Nachhaltigkeitsstrategie (BMLFUW 2002) ist festgelegt, bis zum Jahr 2010 den Zuwachs dauerhaft versiegelter Flächen auf maximal 1/10 des Wertes von 1999 zu reduzieren: Im Jahr 2010 sollen die Bau- und Verkehrsflächen maximal 2,5 ha/Tag zunehmen bzw. maximal 1 ha/Tag an Boden neu versiegelt werden (UMWELTBUNDESAMT 2006a) (Kapitel 15).

 

Im Bodenschutzprotokoll der Alpenkonvention, das geltendes Recht in Österreich ist, wird unter anderem die Festlegung von Maßnahmen zur Vermeidung von Bodenerosion als Ziel festgelegt.