Überarbeitete Nationale Grundsatzerklärung zur Kernenergie Verfahren 2010

Großbritannien führte für sechs Entwürfe für Grundsatzerklärungen zur Energieinfrastruktur eine strategische Umweltprüfung in Übereinstimmung mit der Richtlinie 2001/42/EG über die Bewertung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme (SUP-RL) durch. Österreich beteiligte sich am Verfahren gemäß Art. 7 SUP-RL.

 

Die Entwürfe umfassten eine allgemeine Grundsatzerklärung zur Energie und fünf weitere Grundsatzerklärungen zu spezifischen Energieinfrastrukturmaßnahmen. Die Grundsatzerklärungen sollen die Rahmenbedingungen für die Genehmigung von bestimmten Energieinfrastrukturvorhaben vorgeben. Sie enthalten Kriterien, die von der Genehmigungsbehörde zu berücksichtigen sind. Die allgemeine Grundsatzerklärung enthält generelle Kriterien, die für alle Energievorhaben gelten. Die speziellen Grundsatzerklärungen enthalten typenspezifische Kriterien. Eine nationale Grundsatzerklärung betrifft die Kernenergie (National Nuclear Policy Statement). Diese enthielt - neben typenspezifischen Kriterien für die Genehmigung von zukünftigen Kernkraftwerken - Vorschläge für mögliche Standorte für neue Kernkraftwerke.

 

Großbritannien überarbeitete im Jahre 2010 die Entwürfe und führt nunmehr für die überarbeiteten Entwürfe Konsultationen nach Art. 7 der SUP-RL durch.

 

Für die Erarbeitung der Grundsatzerklärungen und der SUP ist das britische Department for Energie and Climate Change (DECC) 3 Whitehall Place, London, SW1A 2AW, UK, zuständig.

 

Da negative Auswirkungen auf Österreich bei der Umsetzung der überarbeiteten nationalen Grundsatzerklärung zur Kernenergie nicht ausgeschlossen werden können, beteiligt sich Österreich an den grenzüberschreitenden Konsultationen zur Grundsatzerklärung zur Kernenergie.

 

Die Unterlagen lagen vom 18 November 2010 bis inkl. 14 Jänner 2011 beim Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, Stubenbastei 5, 1010 Wien, Zimmer Nr. 119 auf.

 

Im Auftrag des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft wurde eine Fachstellungnahme ausgearbeitet.

 

 

Die wichtigsten verfahrensrelevanten Dokumente sind:

Infobox