Nationale Grundsatzerklärung zur Kernenergie 2011

Großbritannien führte für sechs Entwürfe für Grundsatzerklärungen zur Energieinfrastruktur eine strategische Umweltprüfung in Übereinstimmung mit der Richtlinie 2001/42/EG über die Bewertung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme (SUP-RL) durch. Österreich beteiligte sich am Verfahren gemäß Art. 7 SUP-RL.

 

Die Entwürfe wurden am 18. Juli 2011 vom britischen Parlament. Die Dokumente umfassen eine allgemeine Grundsatzerklärung zur Energie (National Policy Statement for Energy, EN-1) sowie fünf weitere Grundsatzerklärungen zu spezifischen Energieinfrastrukturmaßnahmen. Die Grundsatzerklärungen geben die Rahmenbedingungen für die Genehmigung von bestimmten Energieinfrastrukturvorhaben vor. Sie enthalten Kriterien, die von der Genehmigungsbehörde zu berücksichtigen sind. Die allgemeine Grundsatzerklärung enthält generelle Kriterien, die für alle Energievorhaben gelten. Die speziellen Grundsatzerklärungen enthalten typenspezifische Kriterien. Eine nationale Grundsatzerklärung betrifft die Kernenergie (National Nuclear Policy Statement EN-6). Diese enthält  auch Vorschläge für mögliche Standorte für neue Kernkraftwerke Folgende 8 Standorte werden für die Neuerrichtung von Kernkraftwerken bis 2025 genannt: Bradwell (Essex), Hartlepool (Heysham, Lancashire), Hinkley Point (Somerset), Oldbury (South Gloucestershire), Sellafield (Cumbria), Sizewell (Suffolk) und Wylfa (Anglesey). Die Standorte Dungeness in Kent sowie Braystones und Kirksanton in Cumbria wurden für nicht geeignet befunden.

 

 

Großbritannien überarbeitete im Jahre 2010 die Entwürfe und führte für die überarbeiteten Entwürfe Konsultationen nach Art. 7 der SUP-RL durch.

 

Für die Erarbeitung der Grundsatzerklärungen und der SUP ist das britische Department for Energie and Climate Change (DECC) 3 Whitehall Place, London, SW1A 2AW, UK, zuständig.

 

Da negative Auswirkungen auf Österreich bei der Umsetzung der überarbeiteten nationalen Grundsatzerklärung zur Kernenergie nicht ausgeschlossen werden können, beteiligte sich Österreich an den grenzüberschreitenden Konsultationen zur Grundsatzerklärung zur Kernenergie.

 

Die Unterlagen lagen vom 18 November 2010 bis inkl. 14 Jänner 2011 beim Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, Stubenbastei 5, 1010 Wien, Zimmer Nr. 119 auf.

 

Im Auftrag des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft wurde eine Fachstellungnahme ausgearbeitet.

 

Weitere Informationen können den folgenden Dokumenten

 

EN-1 Overaching Energy NP [PDF, 0.9MB]

EN-6 Nuclear Power Generation NPS - Volume 1 [PDF, 312KB]

EN-6 Nuclear Power Generation NPS - Volume 2 [PDF, 7.6MB]

Government response to consultation [PDF, 829KB]

SEA post adoption statement [PDF, 292KB]

Monitoring Strategy [PDF, 147KB]

 

sowie unter

 

Sonstige Dokumente, beispielsweise die Standorte betreffend, sind unter der Rubrik „Überarbeitete Nationale Grundsatzerklärung zur Kernenergie Verfahren 2010“ zu finden.

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