Überblick zum UVP-G 2000

EU-Richtlinie als Grundlage des österreichischen UVP-Gesetzes

Seit 1985 gibt es in der Europäischen Union eine Richtlinie über die Umweltverträglichkeits­­prüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten (85/337/EWG, UVP-RL). Mit der Richtlinie 2011/92/EU vom 13.12.2011 wurden die Stammfassung der UVP-Richtlinie und die dazu ergangenen Novellen aus den Jahren 1997, 2003 und 2009 in einer offiziellen kodifizierten Fassung zusammengeführt. Die erste Umsetzung dieser Richtlinie erfolgte in Österreich im Jahr 1993 durch das Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVP-G 1993).

Die Änderungs-Richtlinie 2014/52/EU vom 16.4.2014 schafft neue Prüfbereiche (biologische Vielfalt, Flächenverbrauch, Klimawandel, Katastrophenrisiken), normiert eine Koordinierung bzw. gemeinsame Abwicklung von UVP und anderen Umweltprüfungen (bei Anwendung von FFH- und Vogelschutz-Richtlinie) und die leicht zugängliche, elektronische Bereitstellung der Unterlagen für die Öffentlichkeit. Das Screening bzw. die Einzelfallprüfung wurden klarer gestaltet, Genehmigungsentscheidungen müssen eine begründete Zusammenfassung der Umweltauswirkungen, Auflagen und eine Beschreibung von Verminderungsmaßnahmen und Monitoring-Maßnahmen enthalten. Mit der UVP-G-Novelle 2018 wurde diese Richtlinie umgesetzt.

 

Eine konsolidierte Fassung des UVP-Gesetzes 2000 und der in diesem Gesetz vorgesehenen Verordnung, die Gebiete mit schadstoffbelasteter Luft ausweist, ist als Download verfügbar.

Aufbau und Inhalt des UVP-G 2000

  • Der erste Abschnitt beschreibt die Aufgaben der UVP und der Bürgerbeteiligung und enthält einige wichtige Begriffsbestimmungen.
  • Die Bestimmungen des zweiten Abschnitts beschreiben den Verfahrensablauf und das konzentrierte Genehmigungsverfahren.
  • Der dritte Abschnitt enthält die Umweltverträglichkeitsprüfung für Bundesstraßen und Eisenbahnhochleistungsstrecken.
  • Der vierte Abschnitt enthält besondere Bestimmungen für wasserwirtschaftlich bedeutsame Vorhaben
  • Der fünfte Abschnitt beschreibt die Aufgaben und die Zusammensetzung des Umweltrats.
  • Der sechste Abschnitt enthält gemeinsame Bestimmungen. z.B. zu den Zuständigkeiten, Übergangsbestimmungen, UVP-Dokumentation.
  • Anhang 1 führt die gemäß § 3 UVP-pflichtigen Vorhaben an.
  • Anhang 2 enthält die Einteilung der schutzwürdigen Gebiete in Kategorien

Anwendungsbereich

Aufteilung der UVP-Verfahren nach Vorhabenstyp,
Stand: März 2017

Der Anwendungsbereich des UVP-G 2000 wird durch die Vorhabensliste des Anhang 1 und durch die Bestimmungen für Bundesstraßen und Hochleistungsstrecken in Abschnitt 3 festgelegt. In Anhang 1 sind insgesamt 89 Vorhabenstypen aufgelistet, meist mit Angabe bestimmter Schwellenwerte.

Die Vorhabensliste des Anhang 1 umfasst Vorhabenstypen aus folgenden Bereichen:

  • Abfallwirtschaft
  • Energiewirtschaft
  • Infrastruktur
  • Bergbau
  • Wasserwirtschaft
  • Land- und Forstwirtschaft sowie
  • Industrie

Die Vorhabensliste des Anhang 1 ist in 3 Spalten untergliedert, welche anhand gestaffelter Schwellenwerte für die Vorhaben ein UVP-Verfahren, ein vereinfachtes Verfahren oder eine vorgeschaltete Einzelfallprüfung bestimmen.

  • Die in Spalte 1 angeführten Vorhaben sind einem UVP-Verfahren zu unterziehen.
  • Die in Spalte 2 angeführten Vorhaben sind einer UVP im vereinfachten Verfahren zu unterziehen.
  • Die in Spalte 3 angeführten Vorhaben in schutzwürdigen Gebieten, sind einer Einzelfallprüfung und gegebenenfalls einer UVP im vereinfachten Verfahren zu unterziehen. Kategorien schutzwürdiger Gebiete werden im Anhang 2 festgelegt.

Die Unterschiede zwischen dem UVP-Verfahren und dem vereinfachten Verfahren liegen vor allem darin, dass im vereinfachten Verfahren kein Umweltverträglichkeitsgutachten, sondern eine zusammenfassende Bewertung der Umweltauswirkungen zu erstellen ist, Bürgerinitiativen nur Beteiligtenstellung mit Akteneinsicht haben und keine Nachkontrolle vorgesehen ist.

Gesamtdarstellung der Genehmigungsverfahren
nach UVP-G 2000, Stand März 2017

Nur Neuvorhaben, die die Schwellenwerte oder Kriterien des Anhangs 1, Spalte 1 oder 2, erreichen, sind jedenfalls UVP-pflichtig (UVP-Verfahren).

Bei Änderungsvorhaben und Vorhaben in schutzwürdigen Gebieten (Spalte 3) ist im vorhinein im Einzelfall zu klären, ob mit erheblichen Umweltauswirkungen zu rechnen ist. Wenn die Behörde dies in einem Feststellungsbescheid bejaht, hat eine UVP zu erfolgen (im vereinfachten Verfahren).

Oft können mehrere kleinere, gleichartige Vorhaben Umweltauswirkungen hervorrufen, die aufgrund ihrer Kumulierung als erheblich einzustufen sind. Auch in diesem Fall kann für das jeweilige beantragte Vorhaben, das sich in Nachbarschaft zu einem gleichartigen Vorhaben befindet, eine UVP erforderlich sein, wenn dies in einer Einzelfallprüfung der Behörde entschieden wird.