UVP-Verfahren 2022
2022 wurden österreichweit 20 Genehmigungs- und 72 Feststellungsanträge bei den UVP-Behörden gestellt sowie 17 Verfahren beim Bundesverwaltungsgericht anhängig gemacht. Von den UVP-Behörden wurden 18 Genehmigungsverfahren abgeschlossen (davon wurde ein Genehmigungsantrag zurückgewiesen) und 82 Feststellungsbescheide erstellt, das Bundesverwaltungsgericht traf 26 Entscheidungen.
Anzahl und Art der Genehmigungsverfahren 2022
2022 wurden österreichweit 20 Genehmigungsanträge gestellt, wovon acht UVP-Verfahren und 12 vereinfachte Verfahren betrafen. Zwei der Anträge wurden später wieder zurückgezogen. Sechs UVP-Verfahren und elf vereinfachte Verfahren erhielten von den UVP-Behörden positive Genehmigungsbescheide, ein UVP-Verfahren wurde per Zurückweisungsbescheid abgeschlossen.
Änderungsgenehmigungen von insgesamt elf Verfahren, die 2022 im Burgenland, in Niederösterreich, in Kärnten, in Salzburg und beim BMK ausgestellt wurden, sind in der Grafik nicht dargestellt.
Feststellungsverfahren 2022
Im Jahr 2022 wurden österreichweit 72 Feststellungsanträge gestellt und 82 Feststellungsbescheide erlassen, wobei bei vier Verfahren die UVP-Pflicht und bei 74 Verfahren das Nichtvorliegen der UVP-Pflicht festgestellt wurde. Von den nicht UVP-pflichtigen Vorhaben wurde ein Antrag zurückgezogen, ein Feststellungsbescheid aufgehoben eine Beschwerde abgewiesen und eine Beschwerde ist beim BVwG anhängig.
Verfahren nach UVP-Behörden
2022 wurden in Niederösterreich 13 Genehmigungsanträge gestellt. Eines dieser beantragten UVP-Verfahren erstreckt sich auch auf oberösterreichischem Landesgebiet, weshalb es auch in Oberösterreich beantragt wurde. Drei Anträge wurden in Oberösterreich, zwei Anträge in Kärnten und jeweils ein Antrag im Burgenland, beim BMK Schiene und in Salzburg gestellt.
Sechs Verfahren wurden mit Genehmigungsbescheid in Niederösterreich, drei in der Steiermark, zwei beim BMK Schiene und im Burgenland sowie jeweils ein Verfahren in Kärnten, in Oberösterreich, in Vorarlberg und in Wien abgeschlossen. In Tirol wurde für ein UVP-Verfahren ein Zurückweisungsbescheid erlassen.
In Niederösterreich wurden im Jahr 2022 mit 27 Feststellungsanträgen und 28 Feststellungsbescheiden die meisten Feststellungsverfahren eingeleitet bzw. abgeschlossen. In der Steiermark wurden 15 Anträge gestellt und 18 Bescheide erlassen, in Oberösterreich und Wien waren es je sieben Anträge und acht Feststellungsbescheide.
Verfahren beim BVwG
Im Jahr 2022 wurden insgesamt 17 Verfahren (zehn Beschwerden zu Feststellungsverfahren und sieben Beschwerden zu Genehmigungsverfahren) beim BVwG anhängig gemacht. Im selben Zeitraum traf das BVwG 14 Entscheidungen zu Feststellungsverfahren und zwölf Entscheidungen zu Genehmigungsverfahren.
In dieser Zahl nicht inbegriffen sind Entscheidungen ohne inhaltliche UVP-Verfahrensrelevanz (z.B. Anträge ohne Antragslegitimation, Anträge auf Wiederaufnahme, Parteistellung oder Zurückziehung von Beschwerden).