UVP-Verfahren 2024
2024 wurden österreichweit 36 Genehmigungs- und 79 Feststellungsanträge bei den UVP-Behörden gestellt sowie 20 Verfahren beim Bundesverwaltungsgericht anhängig gemacht. Von den UVP-Behörden wurden 20 Genehmigungsverfahren abgeschlossen und 96 Feststellungsbescheide erstellt, das Bundesverwaltungsgericht traf 33 Beschwerdeentscheidungen.
Genehmigungsverfahren 2024
2024 wurden österreichweit 36 Genehmigungsanträge gestellt, wovon acht UVP-Verfahren und 28 vereinfachte Verfahren (davon 13 Windkraftanlagen) betrafen. Acht UVP-Verfahren und zwölf vereinfachte Verfahren erhielten von den UVP-Behörden positive Genehmigungsbescheide.
Änderungsgenehmigungen sind in der Grafik nicht dargestellt.
Feststellungsverfahren 2024
Im Jahr 2024 wurden österreichweit 79 Feststellungsanträge gestellt und 96 Feststellungsbescheide erlassen, wobei bei fünf Verfahren die UVP-Pflicht und bei 91 Verfahren das Nichtvorliegen der UVP-Pflicht festgestellt wurde. Ein Antrag wurde von der UVP-Behörde zurückgewiesen.
Verfahren nach UVP-Behörden
2024 wurden in Niederösterreich 19 und in Oberösterreich fünf Genehmigungsanträge gestellt (davon einer für ein länderübergreifendes Vorhaben). Vier Anträge wurden in der Steiermark, drei Anträge in Kärnten (einer gemeinsam mit Tirol), je zwei Anträge im Burgenland und in Tirol (einer gemeinsam mit Kärnten) sowie je ein Antrag beim BMK Schiene, in Salzburg und in Wien gestellt.
Zehn Verfahren wurden mit Genehmigungsbescheid in Niederösterreich und vier in Oberösterreich abgeschlossen (davon eines gemeinsam). Drei Verfahren beim BMK Schiene, zwei Verfahren wurden in der Steiermark und je ein Verfahren in Kärnten und Salzburg abgeschlossen.
In Niederösterreich wurden im Jahr 2024 mit 27 Feststellungsanträgen und 26 Feststellungsbescheiden die meisten Feststellungsverfahren eingeleitet bzw. abgeschlossen. In Oberösterreich wurden acht Anträge gestellt und zehn Bescheide erlassen, in Wien waren es acht Anträge und zwölf Bescheide, in Salzburg und in der Steiermark wurden je sieben Anträge gestellt und sieben bzw. elf Bescheide erlassen. Tirol verzeichnete acht Anträge und sieben Feststellungsbescheide. In allen anderen Bundesländern wurden weniger Feststellungsverfahren durchgeführt.
Verfahren beim BVwG
Im Jahr 2024 wurden insgesamt 20 Verfahren (elf Beschwerden gegen Feststellungsbescheide und neun Beschwerden gegen Genehmigungsbescheide) beim BVwG anhängig gemacht. Im selben Zeitraum traf das BVwG insgesamt 33 Entscheidungen (18 Entscheidungen zu Feststellungsverfahren und 15 Entscheidungen zu Genehmigungsverfahren).
In dieser Zahl nicht inbegriffen sind Entscheidungen ohne inhaltliche UVP-Verfahrensrelevanz (z.B. Anträge ohne Antragslegitimation, Anträge auf Wiederaufnahme, Parteistellung oder Zurückziehung von Beschwerden).