Genehmigungsverfahren 2009 - 2022
Dauer der UVP-Genehmigungsverfahren zwischen 2009 und 2022
Die mittlere Verfahrensdauer, mit Hilfe des Medians von 2009 bis 2022 berechnet, liegt vom Einbringen des Genehmigungsantrages bis zur Entscheidung bei 18 Monaten.
Es wird eine erhebliche Verkürzung der Verfahren ersichtlich, wenn die mittlere Verfahrensdauer ab der öffentlichen Auflage bis zur Entscheidung der UVP-Behörde berechnet wird. Ab der öffentlichen Auflage liegen die Unterlagen für das beantragte Vorhaben vollständig vor (Ausnahme sind auch hier nachträgliche Projektänderungen, die zu weiteren Verfahrensverzögerungen führen können).
Von Beginn der öffentlichen Auflage (Vollständigkeit der Unterlagen) bis zur Entscheidung lag die mittlere Verfahrensdauer für UVP-Verfahren bei 7,3 Monaten.
In den Jahren 2016 bis 2022 lag die mittlere Verfahrensdauer über dem medianen Wert. Mehrere komplexe Verfahren, die in diesen Jahren erstinstanzlich entschieden wurden, aber auch nötige Nachreichungen von Unterlagen trugen zu diesem Anstieg bei (z.B. Straßenbauvorhaben, Wasserkraftwerke, Hochleistungstrecken bei Bahnvorhaben, Bergbauvorhaben sowie auch vereinzelt Windparkvorhaben).
Die Dauer aufgeschlüsselt nach Verfahrensart vom Antrag bis zur Entscheidung der UVP-Behörde lag für UVP-Verfahren im Mittel bei 19,2 Monaten. In vereinfachten Verfahren konnte im Mittel innerhalb von 14 Monaten entschieden werden. Die abweichende Verfahrensdauer in den Jahren 2017 bis 2022 gegenüber den Jahresbetrachtungen seit 2009 ist dem Abschluss mehrerer besonders aufwändiger UVP-Verfahren geschuldet. Dies waren unter anderem die S 8 Marchfeld Schnellstraße Abschnitt Knoten S 1/ S 8 - ASt. Gänserndorf/Obersiebenbrunn (S 8 West) (Jahr 2019), das Pumpspeicherkraftwerk Limberg III (Jahr 2017), die Deponie Enzersdorf an der Fischa (Jahr 2018), die S 34 Traisental Schnellstraße (Jahr 2019), der Heliport Erpfendorf (Jahr 2020), das Pumpspeicherwerk Koralm (Jahr 2021) oder das Vorhaben Schigebietserweiterung und Zusammenschluss Pitztal-Ötztal (Jahr 2022), welches nach 77 Monaten zurückgewiesen wurde.
Die Dauer aufgeschlüsselt nach Verfahrensart ab Vollständigkeit der Unterlagen bis zur Entscheidung der UVP-Behörde reduziert die Dauer der Verfahren und liegt für UVP-Verfahren bei 10,9 Monaten und für vereinfachte Verfahren bei 7,7 Monaten. Nach Vorliegen der vollständigen Unterlagen kam es in den Jahren 2018 bis 2021 zu abweichenden Verfahrensdauern gegenüber dem langjährigen Durchschnitt aufgrund besonders aufwändiger Verfahren. Zu diesen UVP-Verfahren zählen insbesondere die Spange Wörth oder die Hochleistungsstrecke-Strecke Wien – Salzburg - viergleisiger Ausbau und Trassenverschwenkung im Abschnitt Linz-Marchtrenk.